Betreff
Antrag der SPD Stadtratsfaktion zum Arbeitsprogramm: Erhöhung der Aufenthaltsqualität in der Schiffstraße / Theaterstraße (Antragsnr. 186/2014)
Vorlage
610.3/008/2014
Aktenzeichen
VI/61
Art
Beschlussvorlage

Die Errichtung von versenkbaren Pollern wird von der Stadtverwaltung als kritisch gesehen und aufgrund der damit vorhandenen Probleme nicht befürwortet.

Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.10.2014 ist damit abschließend bearbeitet.


1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Straßenzüge Schiffstraße / Theaterstraße sind als verkehrsberuhigter Bereich gestaltet und ausgeschildert. Parken ist daher nur auf gekennzeichneten Stellflächen erlaubt. Die Straße besitzt vorwiegend Aufenthaltsfunktion, soll jedoch auch für Fußgänger und Radfahrer attraktiv und für Anlieger befahrbar sein.

 

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Versenkbare Poller haben zwar eine stark reglementierende Wirkung gegenüber dem Durchfahrtsverkehr, besitzen jedoch auch gravierende Nachteile wie hohe Anschaffungs- und Unterhaltskosten sowie Probleme beim Winterdienst. Darüber hinaus stellen sie ein hohes Gefährdungspotential für Fußgänger, Radfahrer und Pkws dar.

Zudem ist die Funktionsfähigkeit von versenkbaren Pollern durch Verschmutzung, Vereisung sowie Vandalismus erfahrungsgemäß stark eingeschränkt.

Des Weiteren ist die Regelung der Zufahrtsberechtigung nicht klar abgrenzbar. Neben Anwohnern muss auch ein nicht zu begrenzender Personenkreis von Lieferanten o.ä. zu den zahlreich vorhandenen gastronomischen Einrichtungen und gewerblichen Unternehmen zugelassen werden. Hier erscheint eine funktionierende Regelung nur schwer umsetzbar.

 

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Um die zweifellos vorhandenen Probleme bezüglich der unberechtigt parkenden Fahrzeuge zu verbessern, muss die Kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ) hier verstärkt tätig werden.

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden


Anlagen:        Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.10.2014 zum Arbeitsprogramm (Antragsnr. 186/2014)