Anpassung der anschließenden Straßen und Wege
Der Planung zum Umbau der Eisenbahnüberführung Bubenreuther Weg und dem anschließenden Straßenumbau wird zugestimmt.
1 Lageplan Umbau Bubenreuther Weg
3 Höhenpläne (Bubenreuther Weg, Geh- und Radweg, Gehweg)
3 Regelquerschnitte (Bubenreuther Weg, Geh- und Radweg, Gehweg)
1 Straßenquerschnitt im Bauwerksbereich
Der Vereinbarung zwischen der Stadt Erlangen und der Gemeinde Bubenreuth zur Kostenteilung und den zugehörigen Regelungen zur Verhandlung mit der DB Netz AG wird zugestimmt.
Die Verwaltung wird beauftragt die Kreuzungsvereinbarung zwischen der DB Netz AG und der Stadt Erlangen weiter zu verhandeln und vor Unterzeichnung zur Beschlussfassung vorzulegen.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche
Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Verbesserung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer im Bereich der Eisenbahnüberführung.
2. Programme
/ Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was
soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
Bau einer leistungsfähigen und verkehrsicheren Unterquerung der Bahnlinie des Bubenreuther Weges inkl. Anpassung der anschließenden Straßen- und Wegeabschnitte im erforderlichen Umfang.
3. Prozesse
und Strukturen
(Wie
sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)
Beschluss der
vorgelegten Entwurfsplanung.
Auf Grundlage des Planfeststellungsbeschlusses vom 30.10.2009 zum 4-gleisigen
Streckenausbau der Bahnlinie Nürnberg Ebensfeld wurde durch die DB ProjektBau
GmbH und deren beauftragten Ingenieurbüros in Abstimmung mit der Stadt Erlangen
und der Gemeinde Bubenreuth die vorliegende Planung erarbeitet. Nach
umfangreichen Abstimmungen zwischen der DB Projektbau GmbH, der Gemeinde
Bubenreuth und der Stadt Erlangen wurde Mitte Mai 2014 eine Gesamtplanung
vorgelegt, welche die grundsätzlichen Vorgaben aller Beteiligten erfüllt.
Die Linienführung, die Geometrie der Knotenpunkte, die
Fahrbahnaufbauten und die Querschnittsausbildungen sind aus den ausgehängten
Plänen ersichtlich.
Anfallendes Oberflächenwasser wird je nach
Straßenabschnitt in dem bauwerksnahen Bereich
in die vorhandene öffentliche Kanalisation (Sammelleitung zum Klärwerk)
geleitet. Ein anderer Teil der Oberflächenentwässerung wird über das
entsprechend dimensionierte Mulden-/ Rigolensystem zur Versickerung gebracht.
Um die Programmaufnahme für die staatlichen Zuschüsse
für das Jahr 2014 sicherzustellen und Vorsorgemaßnahmen in 2013 zu ermöglichen,
wurde bereits Ende August 2013 ein Antrag auf Gewährung von Fördermitteln bei
der Regierung von Mittelfranken eingereicht und die Genehmigung von
Vorsorgemaßnahmen (Rodungsarbeiten in 2013) beantragt. Bei dieser
Antragstellung wurde bereits darauf hingewiesen, dass z.B. sich die
Straßenplanung noch in der Abstimmung befindet.
Der gemäß Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKRG) auf den
Straßenbaulastträger (Stadt Erlangen) entfallende Anteil wird gemäß einem
UVPA-Beschluss vom 11.02.2014 zu 53% von der Gemeinde Bubenreuth und zu 47% von
der Stadt Erlangen getragen. Diese Kostenanteile wurden in die noch
abzuschließende Vereinbarung übernommen. Die Gemeinde Bubenreuth hat die Vereinbarung
bereits unterzeichnet.
Die vorausgehende Kostenteilung zwischen der DB Netz
AG als Baulastträger der Schiene und der Stadt Erlangen als Baulastträger der
Straße (Bubenreuther Weg) wird derzeit noch abschließend verhandelt. Auf Basis
des Eisenbahnkreuzungsgesetzes in Verbindung mit der 1.
Eisenbahnkreuzungsverordnung (1. EKrV) ist von einer Kostenteilung zwischen der
DB Netz AG und der Stadt Erlangen im Verhältnis 47,6 % (DB Netz AG) zu 52,4 %
(Stadt Erlangen), auszugehen. Das abschließende Verhandlungsergebnis und die
abzuschließende Kreuzungsvereinbarung werden dem BWA zur Beschlussfassung
vorgelegt.
Entsprechend den
vorliegenden Unterlagen setzen sich die Kosten wie folgt zusammen:
- Projektkosten
(incl. Grunderwerb, Planungs- und Verwaltungskosten ca. 4,740 Mio. €
und Erhaltungsmehraufwendungen für das
Bauwerk)
abzgl. Anteil DB
Netz AG ca.
2,151 Mio. €
Anteil des
Straßenbaulastträgers ca.
2,589 Mio. €
abzgl. geschätzte BayGVFG
Förderung (55% der zwf. Kosten) ca.
1,058 Mio. €
-
Anteil des Straßenbaulastträgers abzgl. BayGVFG Förderung ca. 1,531 Mio. €
davon - Anteil Gemeinde Bubenreuth (53%) ca. 811.000,- €
- Anteil Stadt Erlangen (47%) ca. 720.000,- €
Die bauliche Realisierung des Projektes erfolgt durch die DB ProjektBau GmbH.
Die Arbeiten zum Umbau des Bauwerkes sowie der anschließenden Straßenabschnitte des Bubenreuther Weges haben mit den Arbeiten zur Leitungsumlegung bereits im Mai 2014 begonnen. Entsprechend einigen vorausgegangenen überregionalen Verkehrsbesprechungen mit dem Landkreis ERH und den regionalen Betreibern des ÖPNV werden die Arbeiten bis Oktober 2014 im Rahmen einer Vollsperrung für den Kfz-Verkehr abgewickelt. Fußgänger und Radfahrer können die Unterführung weiterhin nutzen. Die weiteren Arbeiten ab Oktober 2014 können unter Aufrechterhaltung einer Fahrspur für den Kfz-Verkehr durchgeführt werden.
Nach Angaben der DB ProjektBau GmbH werden die baulichen Maßnahmen des 1. Bauabschnittes (Ostseite) bis Ende 2014 abgeschlossen und nach einer Projektablauf bedingten Unterbrechung im Jahr 2015 ab Mitte 2016 mit der 2. Bauwerkshälfte (Westseite) begonnen und bis Anfang 2017 fertig gestellt.
Durch die Konkretisierung der Kostenteilung zwischen der Stadt Erlangen und der DB bzw. der Stadt Erlangen und Gemeinde Bubenreuth ergibt sich eine Reduzierung der korrespondierenden Einnahmen um ca. 200.000 €. Dies ist bei den Haushaltsberatungen entsprechend zu berücksichtigen.
4. Ressourcen
(Welche
Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
2.589.000,- € |
bei IPNr.: 541.800 |
Sachkosten: |
€ |
bei Sachkonto: |
Personalkosten (brutto): |
€ |
bei Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei Sachkonto: |
Korrespondierende Einnahmen |
1.869.000,- € |
bei Sachkonto: |
|
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr. 541.800 ICE-Trasse – Baukostenzuschüsse
sind nicht vorhanden
Bearbeitungsvermerk des Revisionsamtes
Die Entwurfsplanungsunterlagen mit ergänzender Kostenermittlung haben dem RevA vorgelegen. Bemerkungen waren
nicht veranlasst
veranlasst (siehe anhängenden Vermerk)
04.06.2014, gez. Deuerling
Anlagen: 1 Lageplanausschnitt Umbau Bubenreuther Weg (Anlage 1)
1 Vereinbarung zur Kostenteilung mit der Gemeinde Bubenreuth (Anlage 2)