Betreff
Haushalt 2014: Kommunalwatch
Antrag Nr. 165/2013, Stadtrat Heinze
Vorlage
13/089/2013
Aktenzeichen
OBM/13
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

 

Die Abstimmung über den Fraktionsantrag von Herrn Stadtrat Heinze Nr. 165/2013 erfolgt nach dem Abstimmunsskript der Kämmerei vom 4.11.2013, Nr. 17.4


 

Die Stadt Erlangen bietet über den städtischen Internetauftritt www.erlangen.de in der Rubrik „Rathaus / Politik / Stadtrat und Gremien“ der Bürgerschaft schon seit Jahren die Möglichkeit, über die dort veröffentlichten E-Mail-Adressen direkt mit den Stadträtinnen und Stadträten in Kontakt zu treten und gezielt Fragen zu stellen. Die Beantwortung liegt in der Hand der angesprochenen Ratsmitglieder und nicht bei der Stadtverwaltung.

 

Der Aufbau eines weiteren Systems ist daher nicht erforderlich.

 

Die Beteiligung an der, durch den Verein „Parlamentwatch e.V., Hamburg“ betriebenen Internetplattform „Abgeordnetenwachtch/Kommunalwatch“ ist daher nicht vorzusehen.

 

Hinweis: Bereits zum Haushalt 2013 wurde durch Herrn Heinze ein nahezu wortgleicher Antrag gestellt; der HFPA hat damals mit 12:1 Stimmen gegen die Teilnahme der Stadt Erlangen an „Abgeordnetewatch/Kommunalwatch“ entschieden.

 


Anlagen:        Fraktionsantrag