Betreff
Spielplatz Schenkstraße - Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion
Vorlage
412/022/2013
Aktenzeichen
IV/41
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.


Allgemeine Informationen zum Flurstück 1945/45 Gemarkung Erlangen:

 

Das ca. 4.500 m² umfassende Spiel- und Grünflächengrundstück an der Schenkstraße ist 1995 zusammen mit weiteren öffentlichen Flächen und im Unterschied zu den Wohnbauflächen der ehemaligen Housing-Area von der Stadt Erlangen erworben worden, um gemäß den damaligen Verkaufsrichtlinien des Bundes Vergünstigungen in Anspruch zu nehmen. Da der Spielplatz zugleich auch als privater Anwohnerspielplatz dient, hat das Spielplatzbüro parallel dazu im Jahr 1995 mit der GEWOBAU-Erlangen und der Abteilung Stadtgrün eine Vereinbarung  zur Aufteilung der Unterhalts- und Betriebskosten geschlossen. Da die GEWOBAU-Erlangen der Stadt Erlangen die Aufwendungen für den Erwerb der Spiel- und Grünfläche bereits beim Ankauf erstattet hat, erfolgt der Übergang des Flurstücks ins Eigentum der GEWOBAU nach Ablauf der vertraglich festgelegten 20-Jahres-Frist Ende September 2015 unentgeltlich. Zeitgleich läuft auch die vertraglich zwischen Bundesvermögensverwaltung und Stadt Erlangen vereinbarte Zweckbindung als Spiel- und Grünfläche aus. Weitere vertragliche Regelungen zur Nutzung und zum Unterhalt der Fläche nach dem Eigentümerwechsel wurden 1995 nicht getroffen. Im Flächennutzungsplan der Stadt Erlangen ist das Grundstück als Spielfläche dargestellt. Ein rechtskräftiger Bebauungsplan für den Bereich der ehemaligen Housing-Area liegt nicht vor. Gleiches gilt im Übrigen für das Spielplatzgrundstück an der Hartmannstraße, das ebenfalls zum Ende September 2015 in das Eigentum der GEWOBAU-Erlangen übergeht.

 

Bisherige Nutzung des Flurstücks 1945/45-Gemarkung Erlangen:

 

Das Flurstück wurde schon von der US-Armee als Spiel- und Freizeitfläche genutzt und ist zuletzt in 2 Bauabschnitten in den Jahren 2007 – 2009 mit neuen Spielgeräten ausgestattet worden.  Die Neuausstattung ist zusammen mit der GEWOBAU-Erlangen und dem Spielplatzbüro entwickelt und finanziert worden.

Seit einigen Jahren ist eine Teilfläche des Grundstücks als Ausweichquartier für verschiedene soziale Einrichtungen genutzt worden. Zunächst als Zwischenlösung für eine Kindertagesstätte der Lebenshilfe, dann als Ausweichquartier für das „Easthouse und das Haus der Begegnung, zuletzt als Ausweichquartier der Kindertagesstätte der Kirchgemeinde von St. Matthäus.

 

Nutzung nach dem Rückbau der Kindertagestätten-Container von St. Matthäus:

 

Aktuell und zunächst befristet auf 2 Jahre wird der bislang als Kindertagesstätte genutzte Teil des Spielplatzgrundstücks an der Schenkstraße zur Unterbringung von Asylbewerbern genutzt. Der als Außengelände der Kindertagesstätte umzäunte Teil der Grünfläche mit Sandkasten und Schaukel ist wieder öffentlich zugänglich und kann als Teil des Spielplatzes genutzt werden.

 

Nutzung ab September 2015:

 

Das Spielplatzbüro möchte die gemeinschaftliche Nutzung des Flurstücks als Spiel- und Freizeitfläche auch nach dem Eigentümerwechsel fortsetzen. Allerdings werden zurzeit von der GEWOBAU-Erlangen Ideen zur Nachverdichtung des Flurstücks geprüft, die eine Verlegung des Spielplatzes erfordern würden. Unter anderem ist auf Wunsch der Stadt Erlangen die Errichtung einer dauerhaften, festen Unterkunft für Asylbewerber durch die GEWOBAU-Erlangen angedacht. Momentan sind daher verbindliche Aussagen zur Nutzung nach dem Eigentümerwechsel nicht möglich.

 


Anlagen:        Anfrage der SPD-Fraktion, Luftbild Stand 2013, Stadtplanausschnitt