Der Sachbericht diente den Mitgliedern des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses zur
Kenntnis. Der Antrag Nr. 152/2013 ist damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Vereinfachung der Online-Beantragung von Briefwahlunterlagen.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Aufdruck eines individualisierten Quick-Response-Codes (QR-Code) auf die
Wahlbenachrichtigungsschreiben.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Die Stadt Erlangen bietet seit vielen Wahlen ein Online-Bestellverfahren für Briefwahlunter-lagen an und bewirbt diese Möglichkeit erfolgreich im Internet und in den Wahlbenachrichtigungsschreiben. Bei der Bundestagswahl 2013 haben in Erlangen 43% der Briefwählerinnen und Briefwähler die Unterlagen online bestellt. In der im Antrag als Referenz genannten Bundesstadt Bonn waren dies nur 29% der Briefwählerinnen und Briefwähler. Beide Städte setzen dasselbe technische Verfahren ein.

Neu ist seit Mitte 2013 die Möglichkeit, in dieses Verfahren einen individualisierten QR-Code einzubinden. Nutzer von Smartphones und Tablet-PC scannen den auf der Wahlbenachrichtigung aufgedruckten, individualisierten QR-Code und ersparen sich die mühsame und fehleranfällige Eingabe der Internetadresse und ihrer persönlichen Antragsdaten über die Tastatur.

Angesichts des kurzen Vorlaufs vor der Landtags- und Bundestagswahl 2013 hat die Verwaltung die Einführung des QR-Codes erst für die Kommunalwahl 2014 vorgesehen, auch um Erfahrungen anderer Städte abzuwarten. Leider kann in Bonn nicht ausgewertet werden, wie viele Online-Besteller den QR-Code verwendet haben. Probleme sind auf Nachfrage dort aber nicht aufgetreten, so dass die Verwaltung ihr Ziel weiterverfolgt, den QR-Code bei den nächsten Wahlen ebenfalls zu verwenden.

Beispiel (ohne Individualisierung):

Scannen Sie diesen QR-Code
mit Ihrem Smartphone
und erfahren Sie mehr über die
Öffnungszeiten und Leistungen
des Bürgeramtes!

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen: