Betreff
Jahresrechnung 2012 für den Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg, Entwicklung
Vorlage
321/105/2013
Aktenzeichen
III/32
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.


In der Verbandsversammlung des Zweckverbands Kommunale Verkehrsüberwachung (ZV-KVÜ) am 06. Juni 2013 wurde die Jahresrechnung 2012 für den ZV vorgestellt und beschlossen. Sie ist in der Anlage auszugsweise – soweit für Erlangen relevant – wiedergegeben. Demnach erhält die Stadt Erlangen für das Jahr 2012 vom ZV eine Erstattung von 287.757,32 EUR (2011: 503.918,--EUR,  2010: 93.239,45 EUR). Diese Erstattung teilt sich auf in einen Teil aus der Überwachung des ruhenden Verkehrs von 101.409,26 EUR (2011: 247.350,65 EUR; Plan für 2012: 144.583,-- EUR) und einen Teil aus der Geschwindigkeitsüberwachung von 186.348,06 EUR (2011: 256.568,13 EUR; Plan für 2012: 492.601,-- EUR).

 

Nach Darstellung des ZV hängt die Absenkung gegenüber dem Vorjahr neben anderen im Wesentlichen mit zwei Faktoren zusammen:

 

  • Die nicht unmittelbar zuordnungsfähigen Aufwendungen des ZV-KVÜ werden in 2012 erstmals vollständig nach dem Verursacherprinzip auf die Verbandsgemeinden nach Fallzahlen aufgeteilt (S. 3 der Jahresrechnung). Dies führte beim ruhenden Verkehr in Erlangen zu einer Steigerung der „Sonstigen ordentlichen Aufwendungen“ von (2011) rd. 160.500 EUR auf (2012) rd. 243.600 EUR (S. 12 der Jahresrechnung).
  • Durch die Anpassung der Autofahrer an die Geschwindigkeitsüberwachung sind sowohl die Fallzahlen als auch die festgesetzten Bußgelder pro Überwachungsstunde deutlich zurück gegangen. Somit fielen die „Öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte“ von (2011) rd. 493.900 EUR auf (2012) rd. 370.600 EUR.

 

Bezüglich einer Anfrage aus der letzten UVPA-Sitzung wird in diesem Zusammenhang mitgeteilt, dass beim ZV derzeit 16 Außendienst-Planstellen für Erlangen existieren; ebenso viele, wie zuletzt 2009 bei der Stadt Erlangen für die Verkehrsüberwachung.

 

Zu weiteren Details kann der in der Sitzung anwesende Geschäftsleiter des ZV-KVÜ mündlich Auskunft geben.


Anlagen:

Jahresrechnung 2012 für den Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung (Auszug)