Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Die Lebenshilfe Erlangen e.V. sollte bei Plänen, in der Georg-Zahn-Tagesstätte durch Umbau von Räumen eine integrative Krippengruppe für 10 Kinder einzurichten, unterstützt werden.

Im Stadtrat vom 08.12.2011 wurde die Bedarfsnotwendigkeit festgestellt und eine Bezuschussung zu den laufenden Betriebkosten und zu den Investitionskosten nach dem Investitionsprogramm „Kindertagesbetreuung 2008-2013“ beschlossen (512/056/2011).

Dem Träger wurden entsprechende Investitionskostenzuschüsse bewilligt.

Wie sich im weiteren Vorgehen herausstellte, wäre von der Lebenshilfe aufgrund der Umnutzung der Räume der Förderschule unter bestimmten Voraussetzungen ein nicht geringer Wertausgleich gemäß Art. 34 Satz 7 BaySchFG an die Regierung von Mittelfranken zu leisten. Dies birgt für den Träger ein erhebliches Risiko, sodass dieser von der Realisierung des Projektes gänzlich absieht.

Der Bewilligungsbescheid war entsprechend  zu widerrufen.

Die 10 Krippenplätze im Krippenplanungsbezirk D – Zentrum & Nordost werden daher nicht realisiert werden können. Trotz des Wegfalles der  ursprünglich vorgesehenen Plätze wird gesamtstädtisch kein Platzmangel entstehen. Die wegfallenden Plätze können durch neu hinzugetretene, bzw. nachrückende Ausbauprojekte mehr als kompensiert werden.

Anlagen: