Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Der Fraktionsantrag der SPD Nr. 035/2012 ist damit bearbeitet.

Die bereits im Jahr 2011 eingeleiteten Maßnahmen im Innenstadtbereich zur Umsetzung der Empfehlungen im Städtebaulichen Einzelhandelskonzept sollen weiterhin entsprechend den Ergebnissen der „Lenkungsgruppe Innenstadtentwicklung“ und den bereits erfolgten UVPA-Beschlüssen fortgesetzt  werden.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Mit der Umsetzung der im Städtebaulichen Einzelhandelskonzept (im Weiteren SEHK genannt)

empfohlenen Maßnahmen für die Innenstadt verfolgt die Stadt Erlangen das Ziel die Innenstadt nachhaltig zu stärken und als attraktiven Einzelhandelsstandort auch für die Zukunft aufzustellen.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Im Rahmen der Innenstadtentwicklung wurde daher bereits 2010/2011 das SEHK, finanziell unterstützt durch die Städtebauförderung, erstellt und vom Stadtrat beschlossen.
Nicht zuletzt auch aufgrund der Ergebnisse des Konzeptes wechselten die Sanierungsgebiete der Erlanger Innenstadt, die nahezu deckungsgleich mit dem Zentralen Versorgungsbereich „Innenstadt“ der Stadt Erlangen sind, in das Programm „Aktive Zentren“. Dieses legt einen Schwerpunkt auf den Bereich Einzelhandel und Gewerbe (Förderung von Innenstadtmanagement, Projektfonds etc.).

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

In mehreren Lenkungsgruppensitzungen (am 15.07.2011 und am 21.11.2011) wurde unter Beteiligung aller Fraktionen und begleitet von mehreren UVPA-Beschlüssen dieser Programmwechsel vollzogen.

Als direkte Folge dieses Programmwechsels erfolgte die Ausschreibung eines „Fachbereichs Aktive Zentren“. Dieser soll, angesiedelt beim City-Management, zukünftig u. a. die aktive Einbeziehung von Einzelhandel und Gewerbe in die Innenstadtentwicklung unterstützen (Beteiligung, Öffentlichkeitsarbeit, Marketing- u. Imagethemen (vor allem auch nördliche Innenstadt) etc.).

Hier soll auch das neue Instrument des „Projektfonds“ zukünftig betreut werden. In zwei Meinungsträgerkreissitzungen am 31.01.2012 und am 20.03.2012 wurde dieses Vorgehen neben der Information in der Lenkungsgruppe und des UVPA auch den Akteuren vor Ort vorgestellt. Der „Fachbereich Aktive Zentren“ soll entsprechend dem Zeitplan, wie am17.01.2012 im UVPA vorgestellt, zum August dieses Jahres seine Arbeit aufnehmen.

Neben diesen neuen Instrumenten der Aktivierung und Beteiligung, wird die Verwaltung nach und nach die planerischen, gestalterischen und baulichen Empfehlungen umsetzen. Hierzu gehören Projekte wie die Aufwertung der Innenstadtzugänge - hier aktuell der Gerbereitunnel -, die Erstellung einer Richtlinie für Sondernutzungen im öffentlichen Raum, die Aufwertung der Bismarckstraße und des Lorlebergplatzes, sowie die Errichtung neuer Stadtinformationstafeln.

Die folgende Tabelle gibt einen groben Überblick über die aktuellen Maßnahmen entsprechend den im Konzept genannten Kategorien des SEHK für die Weiterentwicklung der Innenstadt:

Das SEHK ist ein Instrument der mittelfristigen Planung und daher in Etappen bzw. einzelnen ineinandergreifenden Bausteinen abzuarbeiten.

Weitere Maßnahmen zur Umsetzung des SEHK werden zu gegebener Zeit von Seiten der Verwaltung an den Stadtrat herangetragen oder auch als konkreter Auftrag aus dem Stadtrat heraus von der Verwaltung als Aufgabe angegangen.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Anlagen: Antrag Nr. 035/2012 der SPD-Fraktion vom 20.03.2012