Der Bauausschuss/Werkausschuss Entwässerungsbetrieb beschließt auf der Grundlage des im BWA am 10.05.2011 beschlossenen Bedarfsplanes für Fahrbahndeckenerneuerungen das aufgestellte und vorabgestimmte Deckenerneuerungsprogramm 2012 gemäß DA Bau.
Amt 66 wird beauftragt, die Maßnahmen abzustimmen, vorzubereiten, auszuschreiben und im Jahr 2012 durchzuführen.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Gewährleistung der Verkehrssicherheit sowie wirtschaftliche Erhaltung der Verkehrswege.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
Beschluss des Arbeitsprogrammes
des Amtes 66 über
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
Erneuerung der schadhaften Fahrbahnbeläge mittels Fräsen und Aufbringung einer neuen Asphaltdecke mit dem dadurch bedingten Ausschluss der Straßenausbaubeitragssatzung.
4. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des
Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ |
bei
IPNr.: |
Sachkosten: |
790.000,- € |
bei
Sachkonto: 522102 |
Personalkosten
(brutto): |
€ |
bei
Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei
Sachkonto: |
Korrespondierende
Einnahmen |
€ |
bei
Sachkonto: |
|
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk 660290 / 54121066 / 522102
sind nicht vorhanden
Sachbericht
1. Allgemeines:
Das öffentliche Straßennetz der Stadt Erlangen stellt ein Anlagevermögen von erheblichem Wert dar, dessen Verpflichtung zur Erhaltung nach diversen gesetzlichen Regelungen (GO, BayStrWG) besteht. Die Erhaltungspflicht wird wesentlich konkretisiert durch die bundesrechtlich geregelte Verkehrssicherungspflicht, aus der sich die zivilrechtliche Haftung des Straßenbaulastträgers für Schäden nach dem bürgerlichem Gesetzbuch § 828 (Schadensersatzpflicht), § 836 (Haftung bei Einsturz) sowie § 839 (Amtspflichtverletzung) und eine strafrechtliche Verantwortung der jeweils zuständigen Person ableitet.
Um den vorgenannten Vorgaben gerecht zu werden, hat sich in der Vergangenheit die Fahrbahndeckensanierung (Fräsen + Erneuerung der Fahrbahndecke) als kostengünstige und wirtschaftliche Instandhaltungsmethode bewährt. Diese unterliegt nach geltender Rechtsprechung nicht dem KAG und somit der Anwendung der Straßenausbaubeitragssatzung.
2. Maßnahmen 2011:
Entsprechend dem im BWA vom 05.04.2011 beschlossenen Arbeitsprogramm konnten anhand der zur Verfügung gestellten HH-Mittel im Jahr 2011 insgesamt ca. 36.100 m² Straßenflächen mit einem Kostenaufwand von ca. 710.000,- € in einen nachhaltig verkehrssicheren Zustand versetzt werden.
Dabei wurden Deckenerneuerungen in der
- Naturbadstraße zw. Teplitzer Straße und Mistelweg,
- Zeppelinstraße zw. Komotauer Straße und Schenkstraße,
- Haundorfer Straße zw. Reitersbergstraße und Unterführung A 3,
- Sylvaniastraße zw. Gostenhofer Straße und
Graf-Zeppelinstraße,
- Fahrstraße zw. Obere Karlstraße und Südliche
Stadtmauerstraße,
- Felix-Klein-Straße zw. Am Brucker Bahnhof und Fürstenweg,
- Äußere Brucker Straße zw. Paul-Gossen-Straße und
Wichernstraße,
- Kieselbergstraße zw. Steudach und Häusling,
- Am Europakanal Abfahrt Weisendorfer Straße
- Parkplatzstraße zw. Münchener Straße und Busbahnhof
- Paul-Gossen-Straße rechter Fahrstreifen zw.
Günther-Scharowsky-Straße und Hammerbacher Straße
- Hartmannstraße
im Kreuzungsbereich zur Artilleriestraße
durchgeführt.
Des Weiteren erfolgten im Zuge des Konjunkturprogramms II der Bundesregierung Deutschland im Jahr 2011 lärmoptimierte Fahrbahndeckenerneuerungen von insgesamt ca. 7.100 m² mit einem geförderten Kostenaufwand von ca. 265.000,- € in folgenden Straßen:
-
Essenbacher
Straße zw. Bayreuther Straße und Spardorfer Straße
- Kreuzung Drausnickstraße / Sieglitzhofer Straße / Kurt-Schumacher Straße
In der Rathsberger Straße wurde zwischen Wohnstift Ratsberg und Atzelsberg auf einer Gesamtfläche von ca. 3550 m² eine doppelte Oberflächenbehandlung für ca. 13.500,- € ausgeführt.
Zudem wurden in verschiedenen Anliegerstraßen im Stadtteil Büchenbach, auf dem Preußensteg / Sebaldussiedlung sowie auf dem Büchenbacher Damm Erhaltungsmaßnahmen im DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in einem Umfang von ca. 18.000 m² mit einem Kostenaufwand von ca. 160.000,- € durchgeführt.
Gesamtaufwand Fahrbahndeckensanierung 2011 = ca. 1,15 Mio. €.
3. Maßnahmen 2012:
Aufgrund des aktuell vorhandenen Schadensbildes und der Zustandsentwicklung der Straßen, ihrer Verkehrsbedeutung und insbesondere nach der im Jahr 2007 im Rahmen der Bilanzerstellung zur Doppik flächendeckend durchgeführten messtechnischen und visuellen Zustandserfassung und –bewertung, beabsichtigt Amt 66 in folgenden Straßenabschnitten im Jahre 2012 Fahrbahndeckenerneuerungen durchzuführen.
Straße |
Fläche |
Kostenumfang |
Sylvaniastraße zw. Gostenhofer Straße und Kraftwerkstraße (Anlage 1) |
2.750 m² |
70.000,- € |
Erlanger Straße, Brückenstraße, Herzogenauracher Straße, Karl-May-Straße (Anlage 2) |
4.500 m² |
120.000,- € |
Kosbacher Damm |
2.800 m² |
70.000,- € |
Sieglitzhofer Str., Venzoneplatz, |
8.200 m² |
205.000,- € |
Kreuzung Artilleriestraße / Kurt-Schumacher-Str. |
1.000 m² |
25.000,- € |
Eltersdorfer Straße im Bereich Tucherstraße |
1.600 m² |
40.000,- € |
Koldestraße und Karl-Zucker-Straße
zw. |
4.500 m² |
120.000,- € |
Kreuzung Hartmannstraße u. Luitpoldstraße |
1.600 m² |
40.000,- € |
|
|
|
Gesamtumfang |
26.950 m² |
690.000 ,- € |
Zum Zwecke der Nachhaltigkeit der vorgesehenen Erhaltungsmaßnahmen ist es im Vorgriff zudem erforderlich, Schadensbeseitigungen im Straßenoberbau (u.a. zahlreiche massive Straßeneinbrüche auf den Erneuerungsabschnitten) in einer Größenordnung von ca. 100.000,- € auszuführen.
Einbauvariante lärmoptimierter Fahrbahnbeläge:
Für die oben genannten Straßen wurde im Vorfeld auch die
Möglichkeit für den Einbau lärmoptimierter Fahrbahnbeläge überprüft. Hierbei
wurden
Die Verwaltung kommt nach Abwägung der Kriterien zu dem Schluss, dass aufgrund der bisher fehlenden Langzeiterfahrungen (geringere Wirkungs- und Nutzungsdauer, fehlende Langzeitentwicklung der Lärmreduzierung) sowie den baulichen Zwangspunkten – Kreuzungsbereiche (primäre Lärmentwicklung durch Bremsvorgänge sowie An- und Abfahrtslärm, erhöhte Anfälligkeit auf Schubbeanspruchungen) – und der damit verbundenen untergeordneten Rolle des Reifen-Fahrbahn-Geräusches der Einbau lärmoptimierter Fahrbahnbeläge nach derzeitigem Stand der Technik nicht befürwortet wird.
Ein Einbau dieser Beläge auf den relevanten Straßen Sieglitzhofer Straße, Venzoneplatz und Kreuzung Artilleriestraße / Kurt-Schumacher-Straße (insgesamt ca. 7700 m²) würde außerdem zu außerplanmäßigen Mehrkosten von 18,- €/m² führen, was eine Kostensteigerung in Höhe von ca. 140.000,- € bedeutet.
Nach den Mittelbereitstellungen für den HH 2012 kann das Erneuerungsprogramm 2012 aus dem Ergebnishaushalt doppikkonform finanziert werden.
Vorgesehener Gesamtaufwand Fahrbahndeckensanierung 2012: ca. 0,79 Mio €.
Die Ausführung der Maßnahmen erfolgt vorbehaltlich der zur Verfügung gestellten Mittel, der Endabstimmung mit den maßgeblichen Spartenträgern EBE und ESTW sowie dem Stadtplanungsamt hinsichtlich evtl. mittelfristiger Umbauplanungen als auch abschließender Untersuchungen bezüglich der bautechnischen Durchführbarkeit der vorgesehenen Sanierungsmethode.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass aufgrund des erheblichen Rückstaues an Erneuerungen eine Verdoppelung erforderlich sein müsste, um der gesetzlichen Erhaltungspflicht auch nur annähernd nachkommen zu können.
4. Ausblick:
Im Rahmen der Zustandsbewertung 2007 wurde ein Erneuerungsbedarf von 52 % der Fahrbahnen verkehrswichtiger Straßen festgestellt, der Bedarf bei untergeordneten Straßen lag bei 25 %. Mit den seit 2007 zur Verfügung gestellten Mitteln sowie den außerplanmäßigen zusätzlichen Mitteln aus dem Konjunkturprogramm II der Bundesregierung Deutschland konnten bisher ca. 22 % dieser erneuerungsbedürftigen Fahrbahnen verkehrswichtiger Straßen sowie ca. 10 % der Fahrbahnen untergeordneter Straßen saniert werden.
Die diesjährigen Maßnahmen führen dazu, dass weitere ca.
3,5 % der Fahrbahnen verkehrswichtiger Straße und ca. 2 % der Fahrbahnen
untergeordneter Straßen erneuert werden können.
Des Weiteren wurde im Jahr 2011 im Zuge des
Erhaltungsmanagement eine messtechnische Zustandserfassung auf
verkehrswichtigen Straßen durchgeführt. Nach Auswertung und Überprüfung der
finalen Ergebnisdateien werden
Diese bilden die Grundlage für die Erstellung eines aktualisierten Bau- und Erhaltungsprogram-mes, bezogen auf die neuesten Zustandsentwicklungen des Erlanger Straßenverkehrsnetzes.
Anlagen: Anlage 1 – 8 (Schwarzeinfärbung = Abschnitt Deckenerneuerung)