Betreff
Bauunterhaltsleistungen - Einzelne dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen, hier: Brandschutzmaßnahmen Antrag zum Haushalt 2012, Fraktionsantrag Nr. 154/2011 der SPD vom 29. November 2011
Vorlage
241/044/2011
Aktenzeichen
VI/242-1/LHB
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.


In Schulen, Kindertagesstätten, Jugendclubs und Lernstuben müssen dringend notwendige Brandschutzmaßnahmen mit Kosten in Höhe von mehreren Millionen Euro umgesetzt werden.

 

Mit den - zusätzlich zu den für 2012 vorgesehenen Mitteln in Höhe von 410 000 € - im Antrag 154/2011 der SPD beantragten 300 000 € können im Jahre 2012 weitere dringend erforderliche Brandschutzmaßnahmen erledigt und den Nutzern funktionelle und sicher zu betreibende Gebäude zur Verfügung gestellt werden.

 

Die notwendigen Mittel sind im Haushaltsskript 2012 unter der Nr. 24.7 zur Begutachtung aufgeführt. Über den Fraktionsantrag Nr. 154/2011 wird im Rahmen der Haushaltsberatungen 2012 entschieden.

 


Anlagen:        Fraktionsantrag Nr. 154/2011 der SPD vom 29. November 2011