Die Verwaltung beantragt
nachfolgende über-/außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:
Erhöhung der Aufwendungen/Auszahlungen
um
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Amt 20 |
Produkt
57390020 Leistungen für den EB77 |
500.000
€ für |
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Sachkonto
524105 Aufw. f. Außenanlagen/Winterdienst (umlagefähig) |
Die Deckung erfolgt durch Einsparung/Mehreinnahme
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Kostenstelle
200090 Allgemeine Kostenstelle Amt 20 |
in Höhe von |
500.000
€ bei |
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Produkt
61110020 Steuern,
allgem. Zuweisungen, Umlagen |
Sachkonto
413104 Zuweisungen (Grunderwerbsteuer) |
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und in Höhe von |
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und in Höhe von |
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1. Ressourcen
Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:
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Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur
Verfügung |
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Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz) |
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Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von |
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Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits
erfolgt in Höhe von |
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Summe der bereits vorhandenen
Mittel |
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Gesamt-Ausgabebedarf (inkl.
beantragter Mittelbereitstellung) |
Die Mittel werden
benötigt auf Dauer
einmalig für das Haushaltsjahr 2011
Nachrichtlich:
Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung €
Das
Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.
Verfügbare Mittel im Deckungskreis €
Die
IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.
2. Ergebnis/Wirkungen
(Welche
Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Teilausgleich
für den außerordentlichen Aufwand für den Winterdienst 2010 (sowohl im 1.
Quartal als auch in den letzten sechs Wochen des Jahres). Nach dem vorliegenden
Jahresergebnis 2010 schloss der Winterdienst mit einer Unterdeckung von 1,2 Mio
EUR ab, die Fortschreibung beläuft sich auf eine Unterdeckung von 1,7 Mio EUR.
Um mittelfristig hier entgegen zu steuern wurde im Protestgespräch im Juli 2011
zwischen Finanzreferat und EB77 ein nachträglicher Teilausgleich i.H.v. 500.000
EUR für sinnvoll erachtet. Dabei wird darauf gehofft, dass der Winterdienst im
Kalenderjahr 2011 und folgende deutlich moderater als 2010 ausfällt.
Auf den Jahresabschlussbericht des EB77 (TO im Stadtrat am 24.11.2011) wird verwiesen.
3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen
(Was
soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
Die außerordentlichen Leistungen für den
Winterdienst wurden bereits 2010 erbracht.
4. Prozesse und Strukturen
(Wie
sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)
Anlagen: