Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Die Dringlichkeitsanträge der Stadtratsfraktion Grüne Liste Nr. 119/2011 und SPD-Fraktion Nr. 120/2011 sind damit bearbeitet.

Die Verwaltung wird ferner beauftragt, die im Sachbericht aufgeführten Schritte und Maßnahmen zu ergreifen und dem Stadtrat im 1. Quartal 2012 zur Entscheidung vorzulegen.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Der viergleisige Ausbau der Bahnstrecke Nürnberg - Ebensfeld soll als Chance zur

-   Verbesserung und gestalterischen Aufwertung des zentralen Innenstadtzuganges vom Großparkplatz zur nördlichen Innenstadt, d.h. der Umsetzung eines wichtigen Zieles der Innenstadtentwicklung, das jeweils als Maßnahme im Integrierten Handlungskonzept und dem Städtebaulichen Einzelhandelskonzept definiert ist, sowie zur

-   Lückenschließung in der Hauptradwegeroute Nr. 6 (zentrale Verbindungsachse zwischen dem Stadtwesten und der Innenstadt) mit täglich ca. 7.000 Radfahrern bzw. ca. 825 Radfahren in der morgendlichen Spitzenstunde

ergriffen werden.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Die DB ProjektBau GmbH (im Weiteren: Vorhabenträgerin) sagte bei einem Abstimmungsgespräch bei Herrn OBM Dr. Balleis am 30. Juni 2011 zu, die geschätzten Kosten für eine Eckabschrägung des Gerbereitunnels kurzfristig bis zum 8. Juli 2011 (27. KW) zu übersenden (vgl. Anlage 1). Mit Email vom 17. Oktober 2011 teilte die Vorhabenträgerin schließlich mit, das die betreffenden Aufwendungen auf ca. 675.000 € (Maßnahme am Ingenieurbauwerk EÜ Gerbereitunnel) geschätzt werden.

Demgegenüber lagen einem Beschluss des Stadtrates vom 26. Oktober 2006 bisher überschlägige Kostenschätzungen der Verwaltung für alle Verbesserungsmaßnahmen (Verbreiterung Rampe, Tieferlegung Unterführung, Eckabschrägung) im Bereich des Gerbereitunnels von insgesamt 900.000 € zugrunde. Unter Einbeziehung der o.g., durch die Vorhabenträgerin benannten Aufwendungen, deren Höhe die Verwaltung nicht nachprüfen kann, beliefen sich die Kosten nun insgesamt auf geschätzte ca. max. 1,4 Mio. €. Unter Berücksichtigung der zu erwartenden Zuschüsse nach GVFG wäre derzeit von Gesamtkosten für die Stadt in Höhe von ca. max. 800.000 € auszugehen.

In der Sitzung des UVPA vom 18. Oktober 2011 informierte die Vorhabenträgerin mündlich über die im Stadtgebiet ab Dezember 2011 anstehenden Baumaßnahmen zum viergleisigen Ausbau der Bahnstrecke und S-Bahnhaltepunkte sowie der weiteren geplanten zeitlichen und räumlichen Abfolge des Ausbaus.

Hierbei teilte der Vertreter der Vorhabenträgerin bezüglich des Gerbereitunnels mit, dass eine Entscheidung zum Ausbau des Gerbereitunnels im Rahmen der Baumaßnahme der S-Bahn unverzüglich zu treffen sei, da die Bauleistungen auf Grundlage der planfestgestellten Lösung bereits im August 2011 vergeben worden sind. Gegenstand dieser Vergabe waren jedoch nicht nur die Bauleistungen, sondern auch die noch vorauslaufende Ausführungsplanung. Mit diesen Leistungen wurde eine Arbeitsgemeinschaft (im Weiteren: Auftragnehmerin) beauftragt.

Wie die Vorhabenträgerin mittlerweile per Email am 24. Oktober mitteilte, sieht der gegenwärtige Terminplan im Bereich des Gerbereitunnels für die beauftragten Leistungen

-   die Ausführungsplanung im Zeitraum vom 22. August 2011 bis 31. Dezember 2012,

-   die bauliche Umsetzung im Zeitraum vom 1. Juli bis 29. November 2013 sowie

-   die Anpassung an der Radwegrampe bis 23. Mai 2014

vor.

Die Vorhabenträgerin stimmte ferner zu, dass sich die Stadt Erlangen mit der Auftragnehmerin bzgl. des Gebereitunnels unter Mitwirkung der Vorhabenträgerin in Verbindung setzen kann.

Vor diesem Hintergrund sieht die Verwaltung noch ein Zeitfenster bis zum 1. Quartal 2012 für eine städtische Entscheidung zu den geplanten Verbesserungsmaßnahmen.

Die Verwaltung beabsichtigt, mit der Auftragnehmerin mögliche Synergien zur Kostenreduzierung in Planung und baulicher Umsetzung zwischen den Baumaßnahmen der Vorhabenträgerin und den angestrebten städtischen Verbesserungsmaßnahmen am Gerbereitunnel zu ermitteln und hierfür ggf. erforderliche Planungsleistungen zu beauftragen.

Das Ziel der Verwaltung ist es hierbei, alle für eine städtische Entscheidung erforderlichen Grundlagen zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung 1. Quartal 2012 vorzulegen, so dass sich die städtischen Maßnahmen noch in den Zeitplan der Vorhabenträgerin einfügen lassen.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr. 541.800     

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:       

1.      Mitteilung zur Kenntnis:
Innenstadtentwicklung Erlangen, Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Schiene Nr. 8, Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld / S-Bahn Nürnberg-Forchheim, Bahnhof Erlangen, Zugangssituation Fußgängerunterführung Innere Brucker Straße und Gerbereitunnel,
Sitzung des UVPA vom 18. Oktober 2011

2.      Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion Grüne Liste Nr. 1197/2011

3.      Übersichtslageplan Radverkehr

4.      Lageplan Gerbereitunnel

5.      Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion Nr. 120/2011