Betreff
Gründung der Arbeitsgemeinschaft "Fahrradfreundliche Kommunen"
Vorlage
III/019/2011
Aktenzeichen
III/WMC
Art
Beschlussvorlage

Der Gründungserklärung zu einer Arbeitsgemeinschaft „Fahrradfreundlicher Kommunen in Bayern“ wird zugestimmt. Die Stadt Erlangen, Referat für Recht, Ordnung und Umweltschutz, hat die Federführung und die Geschäftsstelle der AG „Fahrradfreundlicher Kommunen in Bayern“ wird in Erlangen angesiedelt. Dafür müssen personelle Voraussetzungen im Referat III geschaffen werden. Die Finanzierung erfolgt mit dem vom Bayer. Staatsministerium des Innern zugesagten Mitteln.

 


1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Auf der Ebene des Bayerischen Städtetags hat sich eine Initiative von Städten, Gemeinden und Landkreisen gebildet zur Gründung einer AG „Fahrradfreundliche Kommunen in Bayern“. Ziel ist es, den Anteil der Nahmobilität am Verkehr zu steigern. Dies soll durch gemeinsame Projekte und gezielte Öffentlichkeitsarbeit erreicht werden. Die Marke „Fahrradfreundliche Kommunen“ soll als Qualitätsmerkmal in den Städten, Gemeinden und Landkreisen etabliert werden.

 

Die Gründung der Arbeitsgemeinschaft erfolgt unter der Voraussetzung, dass der Freistaat Bayern bereit ist, die AG „Fahrradfreundlicher Kommunen in Bayern“ personell und finanziell zu unterstützen. Die Zusage des Bayerischen Staatsministers des Innern mit einer Unterstützung in Höhe von 50.000 Euro jährlich liegt inzwischen vor.

 

Noch vor der Sommerpause sollen die weiteren Schritte zur Gründung der AG „Fahrradfreundlicher Kommunen in Bayern“ festgelegt werden. Die Federführung der Arbeitsgemeinschaft liegt bei der Stadt Erlangen, Referat Recht, Ordnung und Umwelt. Die Geschäftsstelle der AG „Fahrradfreundlicher Kommunen in Bayern“ soll in Erlangen angesiedelt werden. Dazu müssen die personellen Voraussetzungen geschaffen werden. Die Finanzierung erfolgt mit den von Freistaat Bayern zugesagten Mitteln.

 

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Gründungserklärung zu einer Arbeitsgemeinschaft „Fahrradfreundlicher Kommunen in Bayern“ wird zugestimmt. Aus der Gründungserklärung (Anlage) ergeben sich Ziele, Aufgaben, Organisation und Mitgliedsbeiträge sowie die bisherigen Gründungsmitglieder.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

4.000 € ab 2012

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

30.000€

refinanziert aus Einnahmen Freistaat Bayern

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden


Anlagen: