Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Mit Schreiben vom 28.03.2011 hat der Bayerische Städtetag das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (StMUG) angeschrieben und gebeten, den Rückbau von Luftmessstationen zu überdenken. Insbesondere wurde darauf auf folgende Umstände hingewiesen: Es ist ihnen /den Städten/ nicht mehr möglich, ordnungsgemäße Zeitreihen zu erstellen, um so einen lückenlosen Nachweis zu führen, dass bisher die in den Städten notwendigen Maßnahmen für die Verminderung der Stickstoffdioxide eingeleitet wurden. Darüber hinaus ist der Öffentlichkeit kaum zu vermitteln, dass bei Reduzierung der Mess-Standorte noch ein realistisches, die flächenhafte Verteilung der Schadstoffe abbildendes Bild von den Lufthygieneverhältnissen zu gewinnen ist. Wir möchten Sie daher bitten, sich gegenüber dem Landesamt für Umwelt (LfU) dafür einzusetzen, dass die bisher vorhandenen Messstellen erhalten bleiben.

Das bayerische Landesamt für Umwelt hat die Stadt Erlangen am 8. April 2011 telefonisch informiert, dass die Messstation Pfarrstraße im Mai 2011 abgebaut werde. Das LfU habe entschieden, dass keine Informationsveranstaltung in Erlangen durchgeführt werde, um den Abbau der Messstation dem Stadtrat zu erläutern. Es wird Bezug genommen auf den Briefwechsel von Herrn Dr. Balleis mit dem Ministerium. Mit Schreiben vom 14. 11. 2011 hat die dem LfU übergeordnete Ebene, das StMUG, bereits eindeutig Stellung genommen. Diese Information wurde dem Stadtrat von Erlangen als MzK am 15.3.2011 zur Kenntnis gegeben.

Anlagen:        Schreiben des Bayerischen Städtetages