Mit den vorgeschlagenen Vertretern der Stadt Erlangen für
die Vollversammlung des
Bayerischen Städtetages besteht Einverständnis.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Die Stadt Erlangen nimmt ihr
Vertretungsrecht in der Vollversammlung des
Bayerischen Städtetages in Anspruch.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
Die Stadt Erlangen verfügt in
der Vollversammlung des Bayerischen Städtetages über drei Stimmen. Die
Vertreter der Stadt Erlangen müssen zur Vorbereitung der Jahrestagung am
20./21. Juli 2011 bis zum 24. Mai 2011 benannt werden.
Nach der Satzung des Bayerischen Städtetages hat die Stadt Erlangen mit 105.554
Einwohnern in der Vollversammlung 3 Stimmen (1 Stimme pro angefangene 50.000 Einwohner;
Stichtag: 31.12.2009).
Darüber hinaus ist Herr
berufsmäßiger Stadtrat Dr. Dieter Rossmeissl als Vorsitzender des
Kulturausschusses des Bayerischen Städtetages ebenfalls Vertreter für die Stadt
Erlangen. Dies geht jedoch nicht zu Lasten der 3 Stimmen.
Bisher waren folgende Vertreter für die Stadt Erlangen benannt:
- Oberbürgermeister Dr.
Siegfried Balleis
- Bürgermeister Gerd Lohwasser (CSU)
- Fraktionsvorsitzender Dr. Florian Janik (SPD).
Aufgrund des Ausscheidens von Bürgermeister Gerd Lohwasser aus dem Erlanger Stadtrat zum 30.06.2011 ist eine Neubenennung notwendig.
Künftig wird die Stadt Erlangen von folgenden Personen vertreten:
- Oberbürgermeister Dr.
Siegfried Balleis
- Frau Stadträtin Pia Tempel-Meinetsberger (CSU)
- Fraktionsvorsitzender Dr. Florian Janik (SPD).
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
Der beschlossene
Stadtratsbeschluss wird umgesetzt.
Die Meldung an den Bayerischen Städtetag erfolgt bis zum 24. Mai 2011.
Anlagen: -