Betreff
Krippenausbau: Fortschreibung der Priorisierungsliste für das Jahr 2011
Vorlage
512/024/2010
Aktenzeichen
IV/512/GSM T. 2362
Art
Beschlussvorlage

Die Verwaltung wird beauftragt, die geplanten Krippenausbauvorhaben und die Generalsanierung des bestehenden Kindergartens wie in der Vorlage aufgezeigt voranzutreiben. 


1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

 

Ausweitung des Betreuungsangebotes für Kinder unter drei Jahren gemäß beschlossener Ausbaustufen (Stadtrat 30.04.2009) und Erhalt des bestehenden Kindergartens St. Peter und Paul, Boschstr., in Erlangen

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

 

Neuschaffung von Krippenplätzen sowie Umsetzung der Generalsanierung des Kindergartens St. Peter und Paul, Boschstr.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

 

A.   Priorisierungsliste 2010:

 

Für die Priorisierungsliste 2010 standen 6.699.817,- € zur Verfügung. Mit diesen Mitteln und Restmitteln aus 2009 wird die Platzzahl von 703 auf 993 U3-Plätze erhöht werden.

 

U3-Plätze zum 31.09.2009

703

Inbetriebnahme zusätzlicher Krippenplätze im Jahr 2010

55

U3-Plätze aktuell (Stand Nov. 2010)

758

derzeit im Bau befindliche Krippenplätze

235

U3-Plätze nach Inbetriebnahme aller schon beschlossener Projekte

993

In der Priorisierungsliste 2010 waren 12 neue Krippengruppen und zwei Generalsanierungen vorgesehen. Bei den dabei enthaltenen Vorhaben St. Matthäus und Thomizil gibt es zeitliche Verzögerungen. Nach dem derzeitigen Planungsstand ist davon auszugehen, dass die 6.699.817,- € ausreichen (inkl. St. Matthäus und Thomizil).

 

Durch Inbetriebnahme der derzeit im Bau befindlichen Krippenplätze (235) erhöht sich die Betriebskostenbezuschussung jährlich um ca. 1,5 Mio. €. Davon werden ca. 750.000,- € vom Freistaat refinanziert.

 

 

B. Priorisierungsliste 2011:

 

Am 12.11.2010 hat die Planungsgruppe der vorgestellten Priorisierungsliste 2011 und Anfragenliste zugestimmt.

Der Haushaltsentwurf 2011 und das Investitionsprogramm 2010-2014 sehen für die IP-Nr. 365D.880 - Zuschüsse Kindertageseinrichtungen (freie Träger) - vor, dass im Jahr 2011 Vorhaben freier Träger mit insgesamt 4.000.000,- € bezuschusst werden können. Dabei wird davon ausgegangen, dass die in diesem Betrag enthaltene Verpflichtungsermächtigung 2012 in Höhe von 3.500.000,- € voll ausgeschöpft wird.

 

Für folgende Vorhaben sollen im Jahr 2011 Beschlüsse herbeigeführt und Förderbescheide erteilt werden:

 

Bezeichnung des Vorhabens

neue Krippenplätze

Beschreibung

Priorisierung

voraussicht-
licher Zuschussbedarf

Ev. Kirchengemeinde St. Peter und Paul, Boschstr.

24

Neubau einer 2-gruppigen Krippe + Generalsanierung des bestehenden 3-gruppigen Kindergartens

sehr hoch

1.600.000,00

Kath. Kindergarten Heilige Familie, Saidelsteig in Tennenlohe

12

Ergänzung des bestehenden Kindergartens und Hortes

sehr hoch

400.000,00

Uniklinikum,
Palmsanlage 2

36

Uniklinikum wird das städtische Grundstück mit der Auflage kaufen, dort 3 betriebsnahe Krippengruppen zu errichten.

sehr hoch

830.000,00

Ev. Kirchengemeinde St. Markus, Im Heuschlag 10

12*

Neuschaffung von 12 Krippenplätzen durch Umwandlung einer Kindergartengruppe

sehr hoch

400.000,00

Sozialzentrum Gewobau, Isarstraße 10

24

Einbau einer 2-gruppigen Krippe in das geplante Sozialzentrum

sehr hoch

800.000,00

Summen

108

 ( = 9 Krippengruppen)

 

4.030.000,00

* Der Kindergarten "Im Heuschlag" hat derzeit eine vorübergehende Betriebserlaubnis zur Aufnahme von 6 Kindern im Alter ab zwei Jahre, null Monate. Diese 6 Plätze sind bereits in der U3-Versorgungsquote berücksichtigt, sodass sich die Neuschaffung von 12 Neuschaffung nur mit 6 Plätzen auf die U3-Versorgungsquote auswirkt.

Nachrichtlich: Zusätzlich wird im Jahr 2011 mit dem Ersatzneubau des städtischen Kindergartens Wasserturmstr. 16 mit Erweiterung um eine Krippengruppe begonnen (Stadtratsbeschluss vom 28.10.2010).

 

 

 

U3-Plätze nach Inbetriebnahme aller schon beschlossener Projekte

993

Krippenplätze gemäß Priorisierungsliste 2011

102

U3-Plätze nach Umsetzung der Priorisierungsliste 2011

1.095

 

 

 

 

C. Anfragen und Vorhaben in Planung:

 

Folgende Anfragen, Vorhaben in Planung bzw. Standorte sind der Projektgruppe Krippenausbau 2013 derzeit bekannt und stehen zur Entscheidung an.

 

Es wäre wünschenswert, wenn für evtl. Voranfragen von Trägern bzgl. Ausbauplanungen eine Verpflichtungsermächtigung (VE) für 2013 i.H.v. 800.000,00 Euro bereit gestellt wrid.

 

 

Bezeichnung des Vorhabens

Beschreibung

Montessori-Kindergarten, Dechsendorfer Platz 12

Anbau an den bestehenden Kindergarten schwierig – Umsetzung sehr komplex

Kindergarten Regenbogen, Büchenbacher Anlage 29

Ergänzung des bestehenden Kindergartens

Klinikum am Europakanal, Am Europakanal 71

Trägerschaft AWO, betriebsnahe Plätze

Grundstücke in Büchenbach

Klärungsbedarf

Johanneskirche, Schallershofer Str.

Krippe als Ergänzung des bestehenden Kindergartens

städt. Grundstück in der Killingerstraße

Gemeinbedarfsfläche

städtischer Kindergarten Flohkiste, Hans-Sachs-Str. 2

Erweiterung des Kindergartens; aus städtebaulicher Sicht sehr kritisch

Evangelischer Kindergarten "Perle", Erlöserkirche, Donaustr. 8a

Erweiterung des 4-gruppigen Kindergartens; Umsetzung aufgrund der Grundstücks-                                                                          gegebenheiten schwierig

Grundstück Michael-Vogel-Str.

Prüfung, ob Standort geeignet

Grundstück Hertleinstr.

Prüfung, ob Standort geeignet

Ev. Kirche Altstadt, Haagstr.

Erweiterung der Krippe (2. Gruppe)

Krakadu II, Henkestr. 35

Anfrage

FAG-Gelände

2 Krippen- und ggf. 1 Kindergartengruppe

städtischer Kindergarten, Sandbergstr. 6

Umwandlung einer Kindergarten- in eine Krippengruppe

Champini (evtl. Daimlerstr. 11)

Interesse an einer Trägerschaft in Erlangen

Kath. Kindergarten St. Marien, An der Lauseiche 3

Erweiterung der bestehenden Krippe

Grimmer, Fürther Str. 2

Klärungsbedarf

Grundstück Gärtnerei Menger

Klärungsbedarf

3. AWO-Grundstück im Rötherheimpark

Bauverpflichtung

Universität, Technische Fakultät, Erwin-Rommel-Str. 60

fakultätsinterne Bedarfsprüfung

Gemeindezentrum Frauenaurach, Gaisbühlstr. 4

Prüfung durch GME

städt. Grundstück Geisberg

Gemeinbedarfsfläche

Kinderhaus St. Kunigund, Holzschuherring 40 (Firma Rehau)

weitere Krippengruppe im Kinderhaus St. Kunigund

AWO „Sonnenschein“, Am Weichselgarten 3

Erweiterung der Krippe

 

 

 

 

 

D. Betriebskosten:

 

Durch die Neuschaffung von Krippenplätzen erhöhen sich die Betriebskostenzuschüsse. Pro Krippengruppe fallen für die Stadt Erlangen pro Jahr ca. 80.000,- € an, wobei die Hälfte (ca. 40.000,- € pro Krippengruppe) durch den Freistaat Bayern refinanziert wird.

Die Umsetzung der Priorisierungsliste 2011 zieht folglich zusätzliche Betriebskostenzuschüsse in Höhe von ca. 720.000,- €  pro Jahr mit sicht, wobei ca. 360.000,- € vom Freistaat Bayern an die Stadt Erlangen zurückfließen.

Diese laufenden Zuschüsse fallen ab dem Tag der Inbetriebnahme an. Mit der Kämmerei wurde vereinbart, dass die Mittel für die Betriebskostenzuschüsse je nach Zeitpunkt der Inbetriebnahme zur Verfügung gestellt werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

 

Investitionskosten:

2011

VE 2012

 

 

500.000,- €

3.500.000,- €

 

 

bei IPNr. 365D.880

 

Folgekosten:

Betriebskostenzuschüsse für 9 neue Krippengruppen

 

 

ca. 720.000,- €

pro Jahr

 

 

bei Sachkonto 530101

Korrespondierende Einnahmen durch staatl. Refinanzierung:

- gemäß Krippenförderrichtlinie für Investitionen

- gemäß FAG für Investitionen

- gemäß BayKiBiG für Betriebskostenförderung

 

 

 

ca. 2.600.000,- €

 

ca. 300.000,- €

ca. 360.000,- €

 

 

bei IP-Nr. 365D.610ES

 

bei IP-Nr. 365D.610ES

bei Sachkonto 414101

 

Weitere Ressourcen

 

 

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind im Haushaltsentwurf 2011 und Investitionsprogramm 2010-2014 vorhanden auf IP-Nr. 365D.880      

             sind nicht vorhanden

 


Anlagen: