Der Nachtrag 1 zum Betriebsführungsvertrag der Erlanger Bäder zwischen Stadt Erlangen und den Erlanger Stadtwerken soll wie in der Anlage beschlossen werden.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Änderung der Betriebsführungspauschale an die ESTW durch einen Nachtrag zum Betriebsführungsvertrag vom 31.01.2008

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Im Betriebsführungsvertrag Bäder vom 31.01.2008 ist eine Betriebsführungspauschale und eine Einnahmepauschale für die Jahre bis 2015 festgelegt worden. Bei der Berechnung der Pauschalen ist man vom Betrieb eines zusätzlichen neuen Hallenbades ab dem Jahr 2011 ausgegangen. In der mittelfristigen städtischen Finanzplanung sind jedoch Mittel für eine derartige Investition nicht enthalten.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Betriebsführungspauschale für 2011:
alt: 3.591.000,- Euro zzgl. USt. neu: 2.139.000,- Euro zzgl. USt.
Einnahmepauschale für 2011:
alt: 1.253.000,- Euro zzgl. USt.
neu: 860.000,- Euro zzgl. USt.
In der Summe ergibt sich hierdurch eine Einsparung von 1.059.000,-- Euro zzgl. USt.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

X                     sind vorhanden auf IvP-Nr.      
                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk 520090/42420052/ 531501

Hinweis: Wegen Nichtumsetzbarkeit eines KGST-Vorschlags werden jedoch 50.000 € Mehrbelastung von der Verwaltung zum Haushalt 2011 nachgemeldet werden (siehe auch Vorlage Mittelbereitstellung 52/053/2010)

             sind nicht vorhanden

Anlagen:        1. Nachtrag zum Betriebsführungsvertrag Bäder