Die Verwaltung beantragt nachfolgende über-/außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:
Erhöhung der Aufwendungen um
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Kostenstelle [520090 |
Produkt 4242 Leistungen für Bäder
(Betriebsführungspauschale) |
50.000
€ für |
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Sachkonto [531501 Zuschüsse an
verbundene Unternehmen (lfd Zwecke) |
Die Deckung erfolgt durch Einsparung/Mehreinnahme
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Kostenstelle [200090 |
in Höhe von |
50.000
€ bei |
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Produkt 6121 [Sonst. Allg.
Finanzwirtschaft) |
Sachkonto 551701[Zinsaufwendungen
an Kreditinstitute) |
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und in Höhe von |
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und in Höhe von |
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1. Ressourcen
Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:
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Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung |
1.135.000 € |
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Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz) |
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Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von |
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Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits
erfolgt in Höhe von |
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Summe der bereits vorhandenen
Mittel |
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Gesamt-Ausgabebedarf (inkl.
beantragter Mittelbereitstellung) |
Die Mittel werden
benötigt X auf Dauer
Nachrichtlich:
Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung €
Das
Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.
Verfügbare Mittel im Deckungskreis €
Die
IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.
2. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Betriebsführung der Erlanger Bäder durch Betriebsführungsvertrag
3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
Erfüllung der Vertragsinhalte durch Bezahlung der
Betriebsführungspauschale
4. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)
Anlagen:
Sachbericht:
Im Rahmen der Haushaltseinsparungsvorgaben für den Haushalt 2010 hat Amt 52
vorgeschlagen die Betriebsführungspauschale für die ESTW um 50.000 € zu kürzen.
Die Einsparungen sollten durch Erhöhung der Eintrittspreise erzielt werden. Die
ESTW haben nach Prüfung der Einnahmen festgestellt, dass es durch die Erhöhung
der Eintrittspreise zu keiner Einnahmemehrung gekommen ist. Witterungsbedingt
konnte das sanierte Röthelheimbad erst am 19.06.10 eröffnet werden. Weiterhin
hat sich die Wetterentwicklung im August und September negativ auf die
Besucherzahlen der Erlanger Bäder ausgewirkt.
Somit bestehen die ESTW auf die Begleichung der Betriebsführungspauschale und stimmen einer Reduzierung der Pauschale um 50.000 € nicht zu. Aufgrund des Betriebsführungsvertrages besteht eine vertragliche Verpflichtung der Stadt Erlangen zur Zahlung des Betriebsführungsentgelts.