Betreff
Stellenplanrechtliche Umsetzung des Prüfberichtes des Bayer. Komm.Prüfungsverbandes (BKPV) vom 19.11.08, Sozialversicherungsangelegenheiten Abt. 333)
Vorlage
112/020/2010
Aktenzeichen
OBM/ZV/112
Art
Beschlussvorlage

Der Prüfbericht des BKPV (festgestellte Einsparpotenziale) wird im Stellenplan wie folgt umgesetzt: Ein Gruppen-kw-Vermerk im Volumen von 0,7 Planst. wird angebracht.


1.         Ergebnis/Wirkungen
Durch die organisatorische Abarbeitung der Prüfungsfeststellungen des BKPV ist eine bedarfsgerechte und kostensparende Aufgabenerfüllung gegeben.

 

 

 

2.         Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
Stellenplanrechtliche Konsequenzen sind im Rahmen eines den Erlanger Bedürfnissen angepassten Bedarfes einzubringen.

 

 

3.   Prozesse und Strukturen

Der BKPV ist in seinem Prüfbericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2001 – 2007 vom 19.11.08 verschiedener Bereiche hinsichtlich Gliederung, Abgrenzung und Stellenbedarf hinsichtlich Abt. 333 zu folgendem Einsparvorschlag gekommen:

Amt/Abt.

Einsparvolumen BKPV

Stellungnahme Abt. 112 /
Ref. OBM/ZV

Stellungnahme Fachbereich

Umsetzungs-vorschlag

333

0,7 Planst.

Anbringung eines Gruppen-kw-Vermerkes von 0,7 Planstellen

Keine Einsparmöglichkeit, wenn Service nicht stark eingeschränkt werden soll.

Gruppen-kw-Vermerk 0,7 Planst.

 

 

 

Der Prüfbericht des BKPV wird im Stellenplan wie folgt umgesetzt:

Amt 33/Abt. 333 (Sozialversicherungsangelegenheiten):
Das vom BKPV festgestellte Einsparpotenzial von 0,7 Planstellen wird durch die Anbringung eines Gruppen-kw-Vermerkes im Volumen von 0,7 Planstellen umgesetzt. Der kw-Vermerk kann mit dem Eintritt in den Ruhestand von Beschäftigten (frühestens 2012) vollzogen werden.
Hier besteht kein Konsens mit dem Fachbereich, welcher darauf hinweist, dass die Rentenantragstellung für die Erlanger Bevölkerung noch weiter eingeschränkt wird. Es gehört zu den freiwilligen politischen Angeboten der Stadt.

Eine Beschlussvorlage dieses Inhalts wurde bereits am 20.05.09 im HFPA (Gutachten 7:4) und am 27.05.09 im Stadtrat (Beschluss 25:25 abgelehnt) behandelt.

 

 

4.         Ressourcen
Personalkosten werden eingespart, jedoch nicht sofort, sondern erst, wenn die kw-Vermerke wirksam und umgesetzt werden.