Der Bau- und Werkausschuss beschließt:

Den Ausführungen im Sachbericht und der vorgelegten Ausführungsplanung zum Ausbau der Artilleriestraße West 

- 1 Lageplan                            Plan-Nr.   2-1009.1                M 1: 250

- 1 Höhenplan                         Plan-Nr.   2-1009.3                M 1: 250/ 50

- 1 Regelquerschnitt               Plan-Nr.   2-1009.4                M 1: 50

wird zugestimmt.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Zwischen der ACHH Grundstücks-Entwicklungs-GmbH&Co. OHG (Fa. Siemens) und der Stadt Erlangen wurde am 24./26.10.2000 ein Städtebaulicher Vertrag zur städtebaulichen Neuordnung des Altstandortes UB Med an der Henkestraße geschlossen. Dieser sieht in §4 den Ausbau der sog. „äußeren Straßen“, nämlich der Henke-, Gebbert- , Luitpold- und Hartmannstraße sowie der Artilleriestraße (als Anliegerstraße) vor. Mit der Artilleriestraße wird jetzt die letzte der genannten Straßen ausgebaut, so dass nach Abschluss und Abrechnung der Arbeiten diese Verpflichtung aus dem Städtebaulichen Vertrag erfüllt sein wird. Durch die geradlinige Verbindung zur Artilleriestraße Ost, den Bau von Senkrechtparkflächen und die Erneuerung der Fahrbahn wird die verkehrstechnische Erschließung im Bereich der Artilleriestraße West verbessert.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Entsprechend dem UVPA-Beschluss vom 09.02.2010 wurde vom Ingenieurbüro Gauff die Ausführungsplanung für den Umbau der Artilleriestraße West erstellt.

Die Querschnittsaufteilungen und die Oberflächenbefestigungen sind aus den ausgehängten Plänen ersichtlich.

Das anfallende Oberflächenwasser wird der städtischen Kanalisation zugeführt und abgeleitet.

Zur verkehrssicheren Ausleuchtung sind Standardleuchten mit 8m Lichtpunkthöhe am Mastausleger vorgesehen. Die Leuchten werden mit energieeffizienten Natriumdampfhochdrucklampen bestückt.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Die vorgelegte Ausführungsplanung soll beschlossen werden.

Die Baumaßnahme soll im Herbst 2010 durchgeführt werden.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr. 541.137
                  bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

             sind nicht vorhanden

Für den Ausbau der Artilleriestraße sind KAG-Beiträge nach der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Erlangen von den Eigentümern der anliegenden Grundstücke in voraussichtlicher Gesamthöhe von ca. 53.000€ zu erheben. Die Beitragsschuldner werden rechtzeitig über die durchzuführenden Baumaßnahmen sowie die Abrechnungsmodalitäten und die Höhe der voraussichtlich anfallenden Straßenausbaubeiträge informiert.

Gemäß Städtebaulichem Vertrag verpflichtete sich die Fa. ACHH zur Zahlung eines Betrages, mit dem die bei ihr nach der Straßenausbaubeitragssatzung zu erhebenden Beträge abgelöst sind. Der diesen Ablösebetrag übersteigende Betrag verbleibt zugunsten der Finanzierung der o.a. Straßenbaumaßnahmen. Nach bisherigem Abrechnungsstand des Vertrages und unter Einbeziehung der KAG-Beiträge der sonstigen anliegenden Grundstückseigentümer wird der Ausbau der Artilleriestraße kostenneutral für die Stadt Erlangen erfolgen.

Anlagen:        - Übersichtsplan (Anlage 1)
                        - Lageplan (Anlage 2)