Der BWA beschließt die vorliegenden lärmoptimierten Fahrbahndeckenerneuerungen entsprechend dem 2. Konjunkturprogramm der Bundesregierung zur Lärmsanierung an kommunalen Straßen. Amt 66 wird beauftragt, die Maßnahmen abzustimmen, vorzubereiten und in 2010 bzw. 2011 nach Bescheid des Zuwendungsgebers durchzuführen.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Gewährleistung der Verkehrssicherheit, wirtschaftliche Erhaltung der Verkehrswege sowie Verkehrslärmminimierungen für die Anlieger. Im Sinne des Konjunkturprogrammes erfolgen zusätzliche Investitionen zur Verbesserung der Auftragslage als Gegenwirkung der Wirtschaftskrise.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Erneuerung der schadhaften Fahrbahnbeläge mittels Fräsen und Aufbringen einer neuen lärmmindernden Asphaltdecke plus Binderschicht. Durch den Einbau einer speziellen Asphaltdeckschicht (LOAD – lärmoptimierte Asphaltdeckschicht) werden die geforderten Lärmminderungswerte von 4 dB (A) erzielt.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Beschluss gem. DABau des zusätzlichen Deckenerneuerungsprogrammes des Amtes 66, das mit Mitteln aus dem 2. Konjunkturprogramm der Bundesregierung zur Lärmsanierung an kommunalen Straßen mit ca. 87,5 % bezuschusst wird.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Die über die Fördersumme hinausgehenden Mittel werden durch Einsparungen der abgeschlossenen Maßnahme „Ausbau Hüttendorfer Straße“ (IvP-Nr. 541.401) abgedeckt; die dafür benötigten Mittelbereitstellungen sind separat zu beschließen.

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr. 541.401 (Deckung)
                  bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

             sind nicht vorhanden

Sachbericht / Ausgangslage

Das seitens der Bundesregierung zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise beschlossene Konjunkturprogramm sieht u.a. auch Maßnahmen zur Lärmsanierung an kommunalen Straßen in Form von Fahrbahndeckenerneuerungen vor. Die daraufhin seitens Amt 66 erfolgten Bewerbungen bei der Regierung von Mittelfranken enthielten die von Amt 31 ermittelten Lärmschutzberechnungen sowie die jeweiligen Straßenzustandsbewertungen. Anhand dieser Kriterien konnten zusätzlich zu den bereits genehmigten Maßnahmen folgende Straßenabschnitte in das staatliche Programm aufgenommen werden:

·          Essenbacher Straße zwischen Bayreuther- und Spardorfer Straße,
Erneuerungsaufwand ca. 105.000,- €

·          Drausnickstraße, Kreuzungsbereich Drausnickstraße und Sieglitzhofer Straße,
Erneuerungsaufwand ca. 100.000,- €

Nachdem zu den jeweiligen Sanierungsabschnitten die erforderlichen Zuwendungsanträge gestellt wurden, liegen mittlerweile auch die Zuwendungsbescheide vollends vor. Demnach erfährt der Sanierungsaufwand von gesamt 205.000,- € mit 179.500,- € eine Zuwendung in Höhe von 87,5 %.

Aufgrund der Förderrichtlinien des Konjunkturprogramms II ist es zwingend erforderlich die Ausschreibung und Vergabe der Deckenerneuerungsmaßnahmen noch 2010 durchzuführen, da sonst der Förderanspruch verfällt. Die Ausführungen erfolgen baldmöglichst in 2011. Dabei werden jeweils Deck- und Binderschicht in einer Gesamtstärke von ca. 7,5 cm eingebaut. Die zur Verwendung gelangende Rezeptur wird als lärmoptimierte Asphaltdeckschicht (LOAD) bezeichnet und erfüllt die Bedingungen zur Erzielung von Lärmminderungswerten von 4 dB (A).

Anlagen:          Lageplan Drausnickstraße (Anlage 1)
                        Lageplan Essenbacher Straße (Anlage 2)