Betreff
Haushaltskonsolidierung 2011, Bearbeitung des FDP Fraktionsantrages Nr. 36/2010
Vorlage
112/013/2010
Aktenzeichen
OBM/ZV/112
Art
Beschlussvorlage

Für den Haushalt 2011 werden folgende Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen beschlossen:

1.    Im Stellenplanverfahren 2011 werden in die Liste A mit Ausnahme der personellen Ausstattung für neue Kindertageseinrichtungen keine Stellenneuschaffungen aufgenommen.

2.    Der OBM wird ermächtigt, ein externes Beratungsunternehmen mit der Erarbeitung von Vorschlägen zu Standardabsenkungen bei Pflichtaufgaben sowie Überprüfung von Prozessen und Strukturen (Aufbau- und Ablauforganisation, Geschäftsprozessoptimierung, Verdichtung von Aufgaben) auf Einsparpotenziale zu beauftragen und hierfür, im Rahmen der bereitgestellten Haushaltsmittel den Zuschlag zu erteilen.

3.    Der FDP-Fraktionsantrag Nr. 036/2010 vom 24.03.10 ist damit hinsichtlich der Ziffern 1 und 2 bearbeitet.


1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Haushaltskonsolidierung

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
siehe Antrag unter Ziffer 2.

 

3.   Prozesse und Strukturen

 

Aufgrund des knappen Zeitplans (Bereitstellung der Ergebnisse der Untersuchung zu den  Haushaltsberatungen 2011) schlägt die Verwaltung eine rasche Umsetzung vor. Der Zeitplan sieht vor:

Versand der Angebotsaufforderung        30.06.2010
Beraterauswahl (mit Fraktionen)             9.08. – 13.08.2010
Zuschlag durch OBM                              24.08.2010
Untersuchung                                          13.09. – 05.11.2010
Ergebnis im HFPA                                  24.11.2010
Ergebnis im Stadtrat                                25.11.2010

 

4.   Ressourcen

(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

 

 

Haushaltsmittel

siehe Mittelbereitstellung  Nr. 112/014/2010