Der Bau- und Werkausschuss beschließt:
Den Ausführungen in der Begründung wird zugestimmt. Für die Umsetzung des Sanierungsprogramms „Brücken – und Ingenieurbauwerke“ sind mittelfristig für die Planung und für die bauliche Instandhaltung Haushaltsmittel in Höhe von ca. 8.157.000 € bereitzustellen.
Diese erforderlichen Mittel sind vom Fachamt im Haushalt unter Berücksichtigung der Grundsätze der doppischen Haushaltsführung der Stadt Erlangen anzumelden und die entsprechenden Maßnahmen in das Arbeitsprogramm aufzunehmen.
1.
Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Die im Stadtgebiet Erlangen
vorhandenen Bauwerke sollen derart saniert und unterhalten werden, dass die
Standsicherheit, Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit wiederhergestellt
werden und eine nachhaltige und sichere Nutzung gewährleistet ist.
2.
Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
Von den im Stadtgebiet
vorhandenen Bauwerken befinden sich insgesamt 120 Brücken und Stege, 42
Durchlässe und Verrohrungen, 11 Lärmschutzwände und –wälle sowie 37 Stützwände
im Eigentum und in der Unterhaltspflicht des Tiefbauamtes der Stadt Erlangen.
Bereits in den
zurückliegenden Jahren konnten umfangreiche Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden
(siehe Anlage 1), vor allem deshalb, da ab dem Jahr 2006 auf erhöhte
Haushaltsmittel zurückgegriffen werden konnte (siehe Anlage 2).
Aufgrund der regelmäßig
durchgeführten Brückenprüfungen gemäß DIN 1076[1] ergeben sich aktuell folgende Bauwerkszustände (siehe
Anlage 3a und 3b):
·
1 Bauwerk gesperrt
·
5 Bauwerke
mit einem ungenügenden Bauwerkszustand
(Notenbereich 3,5 – 4,0)
·
13 Bauwerke
mit einem kritischen Bauwerkszustand (Notenbereich 3,0 – 3,4)
·
50 Bauwerke
mit einem noch ausreichenden Bauwerkszustand (2,5 – 2,9)
·
31 Bauwerke
mit einem befriedigenden Zustand (2,0 – 2,4)
Trotz des zum Teil baulich schlechten Zustandes können diese Bauwerke derzeit als sicher eingestuft werden. Sicherheitsprobleme gibt es keine, da bereits bei ersten Gefahrenanzeichen die entsprechenden Sicherheitsmaßnahmen wie z. B. Tonnagenbegrenzungen oder Verkehrsbeschränkungen bis hin zur Sperrung vorgenommen werden.
Für
das angestrebte „Management zur Bauwerkserhaltung“ wurde das im Jahr 2006
aufgestellte Sanierungsprogramm für Brücken fortgeschrieben. Dazu wurden
insgesamt 88 Bauwerke mit den entsprechenden Zustandsbeschreibungen und der
Angabe möglicher Sanierungsarbeiten berücksichtigt. Ergänzend sind 5 weitere
Brückenbauwerke aufgelistet, obwohl auf die Erstellung eines
Sanierungskonzeptes und damit auch auf die Nennung erforderlicher
Investitionskosten verzichtet wurde, da eine Erneuerung dieser Brücken im Zuge
der Maßnahme „ Verkehrsprojekt Deutsche Einheit, Schiene Nr. 8 – Ausbaustrecke
Nürnberg – Ebensfeld“ vorgesehen ist.
Für
die dringlichsten Instandhaltungsmaßnahmen entsprechend den gutachterlichen
Vorgaben werden für die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen bzw. erforderlichen
Erneuerungen der insgesamt 88 berücksichtigten Bauwerke in den nächsten 5
Jahren Haushaltsmittel in Höhe von ca. 8.157.000 € benötigt.
Können die entsprechenden
Finanzmittel nicht in ausreichender Höhe bereitgestellt werden, so sind die
vorhandenen Mittel vorrangig für die verkehrswichtigen und notwendigsten
Ingenieurbauwerke einzusetzen. Hierbei sind der zwingende Bedarf sowie das
Kosten-Nutzungs-Verhältnis zu prüfen.
Die einzelnen
Maßnahmen mit Angabe des Sanierungsbedarfes, der Kosten und dem notwendigem
bzw. vorgesehenem Sanierungsjahr sind in der Anlage 4 dargestellt.
3.
Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)
Damit die städtischen
Brücken- und Ingenieurbauwerke nach den bestehenden Vorschriften fachgerecht
überwacht und festgestellte Schäden und Mängel in angemessener Frist beseitigt
werden können, sind die entsprechenden Haushaltsansätze entscheidend zu
erhöhen. Zur Abwicklung dieser dringendsten Instand- und Erhaltungsmaßnahmen
ist zudem auch das entsprechende Personal bereit zu stellen.
4.
Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
8.157.000 € |
bei IPNr.: |
Sachkosten: |
€ |
bei Sachkonto: |
Personalkosten (brutto): |
€ |
bei Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei Sachkonto: |
Korrespondierende Einnahmen |
€ |
bei Sachkonto: |
|
Im Zusammenhang mit
den Fortschreibungen des Sanierungsprogramms muss festgestellt werden, dass der
mittelfristige Erhaltungsbedarf seit dem Jahr 2006 von 4,276 Mio. € auf nunmehr
8.157.000 € gestiegen ist. Dies zeigt, dass dem fortschreitenden
Substanzverlust mit den derzeitigen Sanierungsaufwendungen nicht Einhalt
geboten werden kann. Für eine nachhaltige Erhaltung und einer vernünftigen
Zustandsentwicklung sind die Haushaltsmittel, wie in Anlage 5 aufgezeigt,
entscheidend zu erhöhen.
Wie bereits mehrfach
darauf hingewiesen –u.a. auch in den Arbeitsprogrammen- werden nicht
rechtzeitig durchgeführte Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen später
wesentlich teurer.
[1] DIN 1076: Ingenieurbauwerke im Zuge von Straßen und Wege; Überwachung und Prüfung, Ausgabe November 1999
Anlagen: Zustand Brücken, durchgeführte
Sanierungen bis 2009 (Anlage 1)
Zustand Brücken, Ausgabenübersicht (Anlage 2)
Zustand Brücken, Bewertung (Anlage 3a)
Zustand Brücken, Bewertungsskala (Anlage 3b)
Zustand Brücken, Maßnahmen (Anlage 4)
Soll-Ist-Vergleich-HH-Mittel (Anlage 5)
Arbeitsprogramm 2010 (Anlage 6)