Die
Möhrendorfer Straße befindet sich im Wasserschutzgebiet III. Bei der gemäß den
gesetzlichen Auflagen für Wasserschutzgebiete vorgeschriebenen Überprüfung der
Entwässerungskanäle und
-leitungen wurde festgestellt, dass in der Möhrendorfer Straße alle
Straßeneinläufe einschließlich Anschlussleitungen undicht waren.
Für
die Erbringung des erforderlichen Dichtigkeitsnachweises musste daher die
gesamte Straßenentwässerung zwischen Kosbacher Damm und St. Johann grundlegend
erneuert werden. Die Arbeiten beinhalteten dabei den Austausch von undichten
Straßeneinläufen, den Neubau von Sammelleitungen und Kontrollschächten sowie
den Anschluss an den öffentlichen Mischwasserkanal.
Die
Gesamtmaßnahme konnte aus verkehrstechnischen Gründen nicht in einem Zug
durchgeführt werden und erfolgte daher in zwei Bauabschnitten. Im Jahr 2003
wurde der Bereich zwischen Kosbacher Damm und Amselfeld im Zuge der
(beitragsfreien) Fahrbahndeckenerneuerung ausgeführt.
Aus
organisatorischen und finanziellen Gründen konnten die Arbeiten im Bereich
zwischen Amselfeld und St. Johann erst im Jahr 2009 nach entsprechender
Mittelbereitstellung durch den BWA und HFPA am 19.08.2009/17.09.2008
durchgeführt werden.
Die
Erneuerung der Straßenentwässerung stellt eine beitragsfähige Baumaßnahme nach
der ABS dar, für die Straßenausbaubeiträge zu erheben sind.
Der
nach der ABS umzulegende Aufwand von 40.853,22 € ist auf 88 Grundstücke zu
verteilen, wobei sich je nach Grundstücksgröße,
Nutzung und Maß der Bebauung Beiträge zwischen 35,-- € und 2.058,-- € für die
einzelnen Grundstücks- bzw. Miteigentümer ergeben.
Die
beitragspflichtigen Grundstücks- bzw. Miteigentümer werden im Februar 2010 über
die Erhebung der Beiträge informiert.
Der
Erlass der entsprechenden Beitragsbescheide ist für April/Mai 2010 vorgesehen.
Auf
die Anwendung der Straßenausbaubeitragssatzung wurde in der Beschlussvorlage
zur Mittelbereitstellung am 19.08.2008/17.09.2008 bereits hingewiesen.