Betreff
Haushalt 2010, Arbeitsprogramm Amt 66 hier: Allgemeine Erhöhung der Finanzmittel für die Erhaltung und Instandsetzung der städtischen Verkehrsinfrastrukturanlagen
Vorlage
66/005/2010
Aktenzeichen
VII/66/SRD
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Wie bereits in vorhergehenden Arbeitsprogrammen und mehreren Ausschussvorlagen aufgezeigt, reichen die zur Verfügung gestellten Finanzmittel bei weitem nicht zur Substanzerhaltung der städtischen Verkehrsinfrastrukturanlagen aus.

Für eine wirtschaftlich optimierte und technisch sinnvolle Erhaltung der städtischen Vermögenswerte „Verkehrsanlagen“ sind dringend die entsprechenden Haushaltsansätze entscheidend zu erhöhen und erforderliche Straßenmaßnahmen planerisch und baulich zügig abzuwickeln.

Das Straßennetz der Stadt Erlangen mit den dazugehörigen Bauwerken kann die ihm zugedachten Aufgaben nur erfüllen, wenn es in dem geforderten Umfang regelmäßig unterhalten, instandgesetzt und erneuert wird. Die dafür eingesetzten Mittel gewährleisten dann auch die notwendige Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit, so dass auch künftig der Verkehr auf unseren Straßen qualitativ und quantitativ zu erträglichen Bedingungen bewältigt werden kann.

Ein vernünftig ausgebautes und gepflegtes Straßennetz kann somit auch zukünftig seinen unverzichtbaren Beitrag für das wirtschaftliche Wachstum unserer Stadt leisten.

Da derzeit notwendige Sanierungs- und Unterhaltsmaßnahmen nicht oder nurmehr mit zeitlicher Verzögerung ausgeführt werden können, ist es nach wie vor zukünftig nicht auszuschließen, dass Brücken und Straßen aus Sicherheitsgründen gesperrt werden müssen.

Aufgeschobene Maßnahmen zur Substanzerhaltung wegen fehlender Haushaltsmittel werden zukünftig teuer und unwirtschaftlich und führen zu frühzeitigen Kostenbeteiligungen der Bürger in Anwendung der Straßenausbaubeitragssatzung.

Aus der beiliegenden Zusammenstellung für den HH-Entwurf 2010 und Investitionsprogramm 2009 – 2013 ist ersichtlich, dass trotz des Protestes des Fachamtes eine Vielzahl wichtiger und dringlicher Straßen- und Brückenbauprojekte abermals keine Berücksichtigung fanden. Durch diese zeitliche Verzögerung und das jährliche Aufschieben dringender Erhaltungsmaßnahmen wächst in zunehmendem Maße das bereits beträchtliche Erhaltungsdefizit.

Derzeit wird das bestehende Erhaltungsdefizit auf ca. 80 – 100 Mio. € geschätzt, mit Tendenz stark steigend.