Betreff
Anträge zum Haushalt 2010, hier: Änderungsantrag 309/2009 ödp/FWG-Fraktion (siehe Anlage 1) Abstimmungsskript für die Fachausschuss-Beratungen zum Ergebnishaushalt/Investitionen Seite 75, Nr. 58
Vorlage
66/004/2010
Aktenzeichen
VI/66/SRD
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Stellungnahme des Fachbereichs zum o.g. Fraktionsantrag (siehe Anlage)

 

Auch seitens Amt 66 wird aufgrund des äußerst kritischen Straßenzustandes und der Verkehrsbedeutung als Kreisstraße ER 6 ein Ausbau in 2010 für unumgänglich erachtet.

Nur dadurch können die ansonsten zwingend erforderlichen und nicht mehr aufschiebbaren Ausbesserungsarbeiten mit einem Kostenvolumen von ca. 40.000,- € vermieden werden.

Als Deckungsvorschlag können Restmittel aus 2009 herangezogen werden. Das Amt wird für abgeschlossene bzw. weitgehend abgeschlossene Maßnahmen nicht mehr benötigte Mittel in Höhe von über 628.000,- € zurückgeben.

Weitere Ausführungen zum vordringlichen Ausbaubedarf können der beiliegenden BWA-Vorlage vom 13.10.2009 (Anlage 2) zur Ausführungsplanung entnommen werden.

 

Die Abstimmung erfolgt anhand des Abstimmungsskriptes. Der Antrag ist durch die Abstimmung bearbeitet..