Betreff
Pressemeldung im Frankenreport vom 02.12.2009 "Späte Rache eines Systemfehlers
Vorlage
II/001/2009
Art
Mitteilung zur Kenntnis

In der Presse, z. B. im Frankenreport vom 02.12.2009, wird unter dem Titel „Erlanger Kultur-Festivals stehen auf der Kippe“ die Berechnung der Kämmerei zum Budget des Kulturprojektbüros (Abt. 411) als Problem dargestellt.

 

Das Budget jeder Fachdienststelle bemisst sich aus dem Saldo von Einnahmen und Ausgaben. Je nach dem, ob auf der Einnahme- oder Ausgabeseite erhöht wird, wird ein Budget gekürzt oder erhöht.

 

Seit 2005 wird bei der Budgetbemessung berücksichtigt, dass bei Amt 41 in ungeraden Jahren ein höherer Mittelbedarf besteht (z. B. für Durchführung des Theaterfestivals). Von der Kämmerei wurde das Budget von Amt 41 deshalb für 2009 pauschal um 100.000,-- Euro erhöht. Im Folgejahr 2010 ist das Budget daher um 100.000,-- Euro zu kürzen.

 

Die haushaltstechnische Umsetzung, also die Abbildung des Zuschussbedarfs von Amt 41, erfolgt durch eine Anhebung des Einnahmeansatzes um 100.000,-- Euro (siehe Budgetdokumentation, Haushaltsentwurf S. 288). Diese Vorgehensweise korrespondiert mit den Rechnungsergebnissen, die in geraden Jahren (bei Durchführung des Comic-Salons) höhere Einnahmen aus der Vergangenheit belegen.

 

Eine Erhöhung der Ausgabenseite um den gleichen Betrag führt jedoch zu keiner Veränderung des Saldos von Einnahmen und Ausgaben. Der unterschiedliche Mittelbedarf des Fachamtes würde damit in Haushaltsplanung und Budgetbemessung nicht berücksichtigt.

 

Mit Ausgliederung des Kulturprojektbüros ist das Sachkostenbudget von Amt 41 aufzuteilen. Die Ansatzverteilung zur Haushaltsplanung 2010 wurde den beteiligten Fachdienststellen Amt 41 und Abt. 411 überlassen. Die Kämmerei geht davon aus, dass die Budgetaufteilung einvernehmlich innerhalb des Referates IV gelöst wird, ohne Belastung des Gesamthaushalts (Besprechung vom 03.09.2009).