TOP Ö 39.8: barrierefreier Ausbau der Haltestelle "Siemens Med" in der Hartmannstraße

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 19

Ergebnis/Beschluss:

Die Haltestelle „Siemens Med“ in der Hartmannstraße soll gemäß beiliegendem Lageplan (s. Anlage) barrierefrei ausgebaut werden – vorbehaltlich der Beibehaltung der Buslinienführung 293 durch die Hartmannstraße.

 

Mit der vorliegenden Planung (s. Anlage) ist die Leistungsphase „Vorplanung“ gemäß DA Bau - Abschnitt 5.4 abgeschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiter notwendigen, vertiefenden Planungsschritte durchzuführen.

 


Protokollvermerk:

Frau Buchholz, der Vorsitzenden des Stadtteilbeirates Ost wird das Wort erteilt. Herr StR Richter bittet um folgenden Protokollvermerk: „Die ESTW soll mit dem Stadtteilbeirat über die Linienführung und die Haltestellen im Stadtosten sprechen. Darüber soll im UVPA oder Stadtrat berichtet werden. Gegebenenfalls soll ein erneuter Beschluss gefasst werden.“

Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt dies zu und weist darauf hin, dass es bereits so in der Vorlage steht.