TOP Ö 40: Anfragen

Protokollvermerk:

Der Vorsitzende OBM Dr. Janik kündigt die Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Erlanger Linke in einer der kommenden Sitzungen an.

Die schriftliche Anfrage der Grünen/Grünen Liste-Fraktion wird mündlich durch den Vorsitzenden OBM Dr. Janik beantwortet.

 

Folgende Anfragen werden mündlich gestellt:

1. Herr StR Pöhlmann nimmt Bezug auf die schriftliche Anfrage der Erlanger Linke und fragt an, ob es ein Notfallkonzept für die Auszahlung von Sozialleistungen bei einem EDV-Ausfall gibt. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik antwortet, dass eine Beantwortung noch nicht möglich ist.

2. Herr StR Ortega Lleras fragt an, ob es möglich wäre, einen separaten Rathauseingang für Mütter mit Kind oder körperlich Eingeschränkte zu schaffen. Herr berufsm. StR Ternes antwortet, dass der Sicherheitsdienst die Schlange regelmäßig kontrolliert und Personen, die nicht lange stehen können, an der Schlange vorbeilässt.

3. Herr Ortega Lleras erkundigt sich, ob ein Hinweis, dass das alte Ausweisdokument mitzubringen ist, auf den Abholschein abgedruckt werden kann. Herr berufsm. StR Ternes sagt eine Prüfung zu.

4. Herr StR Sauerer erkundigt sich, ob das Alkoholverbot auf bestimmten Plätzen für Geimpfte und Genesene aufgehoben werden könnte. Herr berufsm. StR Ternes erwidert, dass dies von den Regelungen der neuen Infektionsschutzmaßnahmen-verordnung abhängt.

5. Herr StR Hundhausen möchte wissen, ob man für die Tage, an denen man ohne Termin im Impfzentrum geimpft werden kann, Werbung machen könnte. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass bereits in verschiedenen Medien geworben wird.

6. Herr StR Hornschild fragt an, ob es im Rahmen der Deutschlandtour einen autofreien Samstag geben wird. Herr BM Volleth antwortet, dass ein räumlich begrenzter autofreier Samstag geplant ist.

7. Herr StR Urban fragt an, wieso die Polizei im Bereich der Wöhrmühle auch Personen ohne Alkohol Platzverweise erteilt. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik bittet um nähere Informationen, um dem nachzugehen.

8. Frau StRin Ober erkundigt sich nach den Ergebnissen der VGN-Studie zum 365 Euro Ticket. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass diese wahrscheinlich im Herbst vorliegen werden und in den Stadtratsgremien behandelt werden.