TOP Ö 15: Anfragen

Protokollvermerk:

Die schriftlichen Anfragen werden durch Herrn berufsm. StR Weber bzw. Frau berufsm. StRin Steinert-Neuwirth mündlich beantwortet.

 

Folgende Anfragen werden mündlich gestellt:

1. Herr StR Höppel bittet darum, dass im Ältestenrat das Thema Anwesenheitspflicht behandelt wird. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt dies zu.

2. Frau StRin Prietz fragt an, ob mehr Lastenfahrräder beschafft werden können. Frau StRin Schmitz bittet um Informationen zur Auslastung und den Kosten. Außerdem möchte sie wissen, wie oft die Akkus gewechselt werden müssen. Herr StR Jarosch möchte wissen, wie viel noch im Fördertopf ist. Herr berufsm. StR Weber sagt einen Bericht im UVPA zu.

3. Frau StRin Clarner erkundigt sich nach dem Sachstand zum Antrag 374/2020 (Barrierefreiheit S-Bahn-Haltestelle Eltersdorf). Der Vorsitzende OBM Dr. Janik berichtet, dass die Dt. Bahn mitgeteilt hat, dass es keinen Zeitplan gibt.

4. Herr StR Urban erkundigt sich, warum Jugendliche im Bereich der Wöhrmühle von der Polizei weggeschickt wurden. Außerdem möchte er wissen, wieso der Bohlenplatz noch zu ist und wo sich Jugendliche konsumfrei aufhalten können. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass von der Polizei nichts zu Platzverweisen an der Wöhrmühle berichtet wurde und bittet um nähere Details. Ein Aufenthalt dort ist grundsätzlich gewollt. Herr StR Volleth berichtet, dass der neue Öffnungstermin für den Bohlenplatz der 15.07. ist.

5. Herr StR Schulz-Wendtland fragt an, welche Pläne es bezüglich dem Haundorfer Löchla gibt, wenn der Autobahnausbau voranschreitet. Herr berufsm. StR Weber sagt zu, dass die diesbezüglichen Pläne in der nächsten Sitzung gezeigt werden.