TOP Ö 29.6: Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2021 des Rechtsamtes (Amt 30), siehe Arbeitsprogramm 2021 in gebundener Form ab Seite 93

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

1.      Das Gesamtbudget (die Gesamtbudgethöhe) für das Rechtsamt wird zur Kenntnis genommen.

 

2.       Das Arbeitsprogramm 2021 des Rechtsamtes wird vorbehaltlich des noch festzustellenden 
 Budgets, das die finanzielle Basis für das Arbeitsprogramm bildet, inhaltlich beschlossen.

 

 


Protokollvermerk:

Die Änderungsanträge werden wie folgt abgestimmt:

226/2020 mit 14 gegen 0 Stimmen angenommen

365/2020 mit 13 gegen 1 Stimmen angenommen