TOP Ö 13: Mitteilungen zur Kenntnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Protokollvermerk:

Folgenden Mitteilungen werden mündlich zur Kenntnis gegeben:

1. Herr berufsm. StR Beugel bezieht sich auf die Klimanotstandsstudie, worin die Rede war von der „Wirtschaftsförderung 4.0“. Er erklärt, dass mit dem Team der Wirtschaftsförderung vorher nicht gesprochen wurde. Zudem war die Rede davon, dass die Wirtschaftsförderung vom „Kurs des Wachstums“ weggehen solle. Dieser Kurs wird bereits seit langer Zeit nicht mehr verfolgt.

2. Herr berufsm. StR Beugel kündigt an, dass die Einbringung des Haushalts im kommenden Stadtrat sein wird. Die Unterlagen wurden heute per E-Mail versandt.

3. Herr berufsm. StR Ternes erklärt zur Lärmbelästigung am Bohlenplatz, dass die Polizei abends Kontrollen durchführt und Platzverweise erteilt.

4. Herr berufsm. StR Ternes nimmt Bezug auf die Anfrage der Klimaliste Erlangen und berichtet, dass eine Online-Darstellung der Ticketnummern im Bürgeramt schon im März in die Wege geleitet wurde.