TOP Ö 21: Ergebnisse und Umsetzung der Klimanotstandsstudie für Erlangen

Zusatz: Vortrag von Herrn Manfred Miosga, KlimaKom eG gegen 17:00 Uhr

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

1)    Der Stadtrat nimmt die Klimanotstand-Studie zur Kenntnis.

2)    Die Stadtverwaltung wird beauftragt, einen Vorschlag vorzulegen, bis zu welchem Jahr die Stadt Erlangen klimaneutral werden muss, um die Pariser Klimaziele das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen. Dabei soll der weitere Weg zur Klimaneutralität skizziert werden.

3)    Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, die Ausschreibung des Klimanotstand-Plans verbunden mit einem breit aufgestellten Beteiligungsprozess für Bürger*innen und Interessensgruppen vorzunehmen.

4)    Es wird ein Monitoring und ein Kontrollmechanismus erstellt, durch den die Einhaltung von Zwischenzielen geprüft und dargestellt wird. Diese Zwischenstände werden mindestens jährlich im Stadtrat bekanntgegeben und diskutiert. Das Monitoring erfolgt kontinuierlich und ist in geeigneter Form öffentlich zugänglich.

 

 


Protokollvermerk:

Der Vorsitzende OBM Dr. Janik schlägt vor, einer Sprecherin von Fridays for Future das Wort zu erteilen. Herr StR Hornschild beantragt, einer Sprecherin von Extinction Rebellion das Wort zu erteilen. Der Stadtrat zeigt sich mit beiden Anträgen einverstanden.

Herr StR Pöhlmann beantragt, das Abstimmungsverhalten von ihm und Frau StRin Girstenbrei zu protokollieren.

Der Antrag Nr .147/2020 wird mit 49 gegen 0 Stimmen angenommen.

Der Antrag Nr. 149/2020 wird auf Antrag von Herrn StR Pöhlmann getrennt abgestimmt.

Nr. 1: mit 16 gegen 33 Stimmen abgelehnt

Herr StR Pöhlmann und Frau StRin Girstenbrei stimmen dafür.

Nr. 2: mit 17 gegen 32 Stimmen abgelehnt

Herr StR Pöhlmann und Frau StRin Girstenbrei stimmen dafür.

Der Antrag Nr. 155/2020 wird mit 47 gegen 2 Stimmen angenommen. 

Herr StR Pöhlmann und Frau StRin Girstenbrei stimmen dafür.