TOP Ö 40: Anfragen

Protokollvermerk:

Frau berufsm. StRin Steinert-Neuwirth berichtet mündlich über die Lage gefährdeter Kinder während der Corona-Krise. Für die übrigen schriftlichen Anfragen erfolgt eine spätere Beantwortung.

 

Folgende Anfragen werden mündlich gestellt:

1. Herr StR Höppel erkundigt sich nach der neuen Linksabbiege-Möglichkeit am Martin-Luther-Platz in die Bayreuther Straße. Dadurch wird er Busverkehr behindert. Er bittet um einen Bericht im UVPA.

2. Herr StR Urban weist auf die Aktion im Foyer zum Thema „Erlangen containert“ hin. Außerdem erkundigt er sich, warum Demonstrationen nur für den Rathausplatz genehmigt werden. Herr StR Ternes erläutert die Gründe, warum der Platz besonders gut geeignet ist.

3. Herr StR Hornschild bittet darum, künftig vegetarisches und veganes Essen in den Sitzungen anzubieten. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt eine Behandlung im Ältestenrat im Oktober zu.

4. Herr StR Pöhlmann fragt an, wann es wieder Empfangsbestätigungen für im Rathaus abgegebene Schriftstücke geben wird und ob evtl. eine Abgabe bei der GGFA möglich ist. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass keine Beantwortung möglich ist.

5. Frau StRin Wirth-Hücking erkundigt sich nach den aktuellen Vorschriften zu Beisetzungen und ob Zwangsgelder bei Überschreitung der Personenzahl verhängt werden. Herr berufsm. StR Ternes erklärt, dass man sich an die Hygienekonzepte der Bayerische Staatsregierung hält. Verhängte Zwangsgelder sind ihm nicht bekannt.

6. Frau StRin Wirth-Hücking fragt an, wann Bürgerhäuser wieder für Vereinssitzungen geöffnet werden. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass solche Häuser momentan noch geschlossen sind. Er sagt eine Prüfung zu.