TOP Ö 15: Livestream und Speicherung von Ausschuss- und Stadtratsangelegenheiten;
Anträge der Erlanger Linken Nr. 072/2020 und der Klimaliste Erlangen 073/2020

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 10

Ergebnis/Beschluss:

 

1.      Solange Kontaktbeschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie bestehen, werden Stadtratssitzungen als Livestream gezeigt, jedoch nicht archiviert.

2.      Die Jahresschlussreden des Oberbürgermeisters und des Stadtrats sowie die Haushaltsreden des Oberbürgermeisters und der Fraktionen werden aufgezeichnet und als Livestream gezeigt sowie archiviert.

3.      Die Anträge Nr. 072/2020 der Erlanger Linken und Nr. 073/2020 der Klimaliste Erlangen sind damit bearbeitet.

 


Protokollvermerk:

Zum Antrag Nr. 154/2020 der Erlanger Linke erfolgt eine getrennte Abstimmung:

  1. Mit 9 gegen 40 Stimmen abgelehnt
  2. Erledigt
  3. Mit 8 gegen 41 Stimmen abgelehnt

Herr StR Pöhlmann und Frau StRin Girstenbrei haben beantragt, dass ihr Abstimmungsverhalten protokolliert wird. Sie haben jeweils dafür gestimmt.

In der Hauptsache haben sie gegen die Vorlage gestimmt.