TOP Ö 54: Anfragen

Protokollvermerk:

Frau berufsm. StRin Steinert-Neuwirth beantwortet die beiden schriftlichen Anfragen der ödp mündlich.

 

Folgende Anfragen werden mündlich gestellt:

1. Frau StRin Wunderlich erkundigt sich, ob eine Ausweitung der Ferienbetreuung aufgrund der Corona-Problematik geplant ist. Frau berufsm. StRin Steinert-Neuwirth antwortet, dass dies nach dem derzeitigen Stand noch nicht beantwortet werden kann.

2. Herr StR Lehrmann fragt an, ob die nicht mehr genutzten Fahrräder, die am Geländer auf der Paul-Gossen-Brücke angeschlossen sind, entfernt werden könnten. Herr berufsm. StR Ternes sagt eine Prüfung zu.

3. Frau StRin Wirth-Hücking erkundigt sich, ob die abgelegten iPads des Stadtrates Schülern zur Verfügung gestellt werden könnten. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass das nicht möglich ist, weil die Geräte an den Leasinggeber zurückgegeben werden müssen.

4. Frau StRin Wirth Hücking bemerkt, dass es momentan schwierig ist, ein KFZ anzumelden. Herr berufsm. StR Ternes erklärt, dass das nur in dringlichen Fällen möglich ist. Dazu muss ein Termin vereinbart werden.

5. Herr StR Höppel fragt an, ob die diesjährige Badesaison ausfällt. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik antwortet, dass das Röthelheimbad für den Start präpariert wäre, die Arbeiten im Westbad aber eingestellt wurden.

6. Herr StR Höppel fragt an, ob die Deutschlandtour im August schon abgesagt wurde. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass sie nicht stattfinden wird, da es sich um eine Großveranstaltung handelt. Vom Veranstalter gibt es noch keine Reaktion.

7. Herr StR Pöhlmann möchte wissen, ob in Erlangen Bußgelder gegen Menschen, die auf Parkbänken saßen, verhängt hat. Herr berufsm. StR Ternes verneint dies.

8. Herr StR Ortega Lleras erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zum Thema sarglose Bestattung. Herr berufsm. StR Ternes erklärt, dass es keinen neuen Stand gibt.