TOP Ö 43: Händlerinitiative für Verkehrsberuhigung: Mehr Lebensqualität in der Innenstadt
Antrag Nr. 092/2018 der SPD-Stadtratsfraktion und Antrag Nr. 021/2020 des Stadtteilbeirates Innenstadt

Ergebnis/Beschluss:

1. Der Sachbericht wird zur Kenntnis genommen.

2. Der Antrag Nr. 092/2018 der SPD-Stadtratsfraktion sowie der Antrag Nr. 021/2020 des Stadtteilbeirates Innenstadt sind damit abschließend bearbeitet.

 

 


Protokollvermerk:

Herr StR Pöhlmann beantragt, den dritten Spiegelstrich im Sachbericht dahingehend zu ändern, dass der ausreichende Parkraum nur für Anwohner und deren Besucher geschaffen werden soll.

Beschluss des Stadtrates: mit 1 gegen 25 Stimmen abgelehnt