TOP Ö 33: Auflösung Sammelunterkünfte für Geflüchtete wg. Corona

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1

Ergebnis/Beschluss:

1. Die Ausführungen der Verwaltung zum Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke werden zur Kenntnis genommen.

2. Der Antrag der Erlanger Linke vom 03.04.2020 (Nr.053 /2020) ist somit bearbeitet.

 


Protokollvermerk:

Herr StR Pöhlmann beantragt hilfsweise, dass Flüchtlinge, die sich in ihrer Unterkunft unwohl fühlen, die Möglichkeit für einen Auszug erhalten.

Beschluss des Stadtrates: mit 1 gegen 25 Stimmen abgelehnt

Herr StR Pöhlmann bittet darum, den Antrag Nr. 53/2020 der Erlanger Linke gesondert abzustimmen.

Beschluss des Stadtrates: mit 1 gegen 25 Stimmen abgelehnt

Der Vorsitzende OBM Dr. Janik weist darauf hin, dass es im Stadtgebiet sogenannte Quarantäneunterbringungen gibt, die auch von Flüchtlingen genutzt werden können.