TOP Ö 29: Anfragen

Protokollvermerk:

1. Bezüglich der schriftlichen Anfrage der Erlanger Linke teilt Frau BMin Lender-Cassens mit, dass Sie sich nach dem Sachstand der Neuauflage des Reparaturführers erkundigen wird.

2. Bezüglich der schriftlichen Anfrage der Erlanger Linke zur Veröffentlichung des Vorbescheides zum Abriss am Denkmal „Hupfla“ teilt der Vorsitzende OBM Dr. Janik mit, dass dies beim Max-Planck-Institut bereits angefragt wurde. Eine Antwort steht noch aus.

Folgende Anfragen werden mündlich gestellt:

1. Herr StR Höppel fragt an, wieso das städtische Randgrün in diesem Jahr so frühzeitig und so kurz gemäht wird. Herr berufsm. StR Ternes sagt eine Klärung zu.

2. Herr StR Jarosch erkundigt sich, wieso der Turmweg (Kurt-Schumacher-Str./ Ecke Weinstr.) ausgebaut wird. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt eine Klärung zu.

3. Herr StR Salzbrunn erkundigt sich nach seiner schriftlichen Anfrage zum Thema Bauvorhaben der Gewobau in der Housing Area, zu der eine Beantwortung in der heutigen Stadtratssitzung zugesagt wurde. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt eine Klärung zu.

4. Herr StR Salzbrunn fragt an, ob die Häuser auf dem Gebiet der Housing Area bis zum Ende der Schwalbennistzeit nicht abgerissen werden dürfen. Frau BMin Lender-Cassens erklärt, dass dies ein Verstoß gegen das Naturschutzgesetz wäre.

5. Herr StR Ortega Lleras bezieht sich auf den Infostand der AfD in der Fußgängerzone am 18.05.2019. Dort waren auch Mitglieder des III. Weges anwesend. Er möchte wissen, ob eine Genehmigung vorlag. Herr berufsm. StR Ternes antwortet, dass lediglich ein Antrag der AfD vorlag. Eine Genehmigung wäre aber erteilt worden.

6. Herr StR Pöhlmann merkt an, dass das „Rathaus geschlossen“-Schild im Foyer abschreckend auf Besucher des Stadtrates wirkt. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sieht keinen Handlungsbedarf, das zahlreiche Zuhörer zur Stadtratssitzung erschienen sind.

7. Frau StRin Wirth-Hücking bemerkt, dass die Grünfläche am Spielplatz an der Willy-Grasser-Straße sehr kurz gemäht wurde und es dort viele Bodenbrüter gibt.
Frau StR Fuchs regt an, den Grünstreifen zwischen dem Radweg und der Straße von Tennenlohe nach Bruck nicht mehr zu mähen. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt eine Klärung zu.

8. Frau StRin Fuchs weist darauf hin, dass die Beleuchtung auf dem Weg zwischen der Staudtstraße und der Schenkstraße die ganze Nacht sehr hell brennt.