TOP Ö 22: StUB-Vorzugstrasse im Stadtgebiet Erlangen zum Raumordnungsverfahren

Ergebnis/Beschluss:

 

1.      Der Stadtrat Erlangen nimmt die vom ZV StUB in der Sitzung dargestellte beabsichtigte Führung der Gesamt-Vorzugstrasse zur Kenntnis. Diese Führung kann im Gebiet der anderen Verbandsmitglieder durch entsprechende Empfehlungen des jeweils örtlich zuständigen Stadtratsgremiums abgeändert werden. Voraussetzung ist, dass die endgültige Vorzugstrasse von der Geschäftsstelle des ZV StUB als förderwürdig eingeschätzt wird.

 

2.      Der Stadtrat Erlangen nimmt zur Kenntnis, dass der ZV StUB nach Beschluss des Verbandsausschusses die Unterlagen für das Raumordnungsverfahren der Stadt-Umland-Bahn nach Maßgabe von 1. bei der Regierung von Mittelfranken einreichen wird.

 

 


Protokollvermerk:

Herr StR Pöhlmann stellt folgende Änderungsanträge:

  1. „Als Vorzugstrasse soll die ursprünglich vom VCD vorgesehene Trasse, die parallel zum Büchenbacher Damm zu führen ist, genommen werden.“

Beschluss des Stadtrates: mit 4 gegen 44 Stimmen abgelehnt

  1. Der letzte Satz der Nr. 1 des Antragstextes soll wie folgt geändert werden: „Voraussetzung ist, dass die endgültige Vorzugstrasse vom Erlanger Stadtrat als förderwürdig eingeschätzt wird.“

Beschluss des Stadtrates: mit 2 gegen 46 Stimmen abgelehnt