TOP Ö 20: Anfragen

Protokollvermerk:

Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass die schriftliche Anfrage der Erlanger Linke in der nächsten Stadtratssitzung beantwortet wird.

 

Bezüglich der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion teilt der Vorsitzende OBM Dr. Janik mit, dass es in einem ersten Schritt ein Schüler- und Azubiticket geben soll. Für die Einführung des 365-Euro Tickets gibt es keinen Zeitplan der Staatsregierung.

Die Tarifreform des Münchener Verkehrsverbundes wird vom Freistaat Bayern massiv finanziell gefördert, alle anderen Verkehrsverbünde in Bayern erhalten keine Gelder. Am Montag, den 29.04.2019 findet zu diesem Thema eine ÖPNV-Konferenz mit dem Bayerischen Ministerpräsidenten und den Oberbürgermeistern und Landräten statt. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik wird über die Ergebnisse berichten.

 

Es werden folgende Anfragen mündlich gestellt:

1. Herr StR Winkler fragt an, ob es sinnvoll wäre, an manchen Stellen anstatt einer Fußgängerampel eine kombinierte Fußgänger- und Radfahrerampel aufzustellen. Herr berufsm. StR Weber kündigt an, dies zu klären.

2. Herr StR Jarosch fragt an, ob die Bautätigkeit auf dem Gelände des Hallenbades Frankenhof schon begonnen hat. Herr berufsm. StR Weber antwortet, dass die Bagger für die Sanierung des Frankenhofes verwendet werden.

3. Herr StR Pöhlmann fragt an, ob das Ergebnis des Gesprächs zum Thema Elektroschrott in der nächsten Sitzung des UVPA öffentlich zur Kenntnis gegeben werden kann. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erwidert, dass der Vorschlag des Zweckverbandes Abfallwirtschaft abgewartet wird, dieser wird dem UVPA dann zur Kenntnis gegeben.

4. Herr StR Ogiermann erkundigt sich, ob die Aufwertung der Wöhrmühlinsel durch die geplante Trassenvariante der StUB gefährdet ist.

Frau BMin Lender-Cassens antwortet, dass sie davon ausgeht, dass die Freizeitmöglichkeiten durch die StUB nicht beeinträchtigt werden.

5. Herr StR Thurek erkundigt sich nach dem weiteren Vorgehen in Bezug auf die Weihnachtsbeleuchtung. Frau StRin Kopper fragt an, ob es richtig ist, dass die Beleuchtung in der Universitätsstraße 2019 umgesetzt wird, die Beleuchtung in der Friedrichstraße und am Bohlenplatz aber erst 2020 kommt.

Der Vorsitzende OBM Dr. Janik kündigt eine Klärung durch Referat II an.