TOP Ö 7: Schaffung eines "Ortes der Erinnerung" an die Ermordung von Menschen mit psychischer Erkrankung der Heil- und Pflegeanstalt Erlangen;
Zwischenbericht zu Antrag 001/2015 der CSU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Grüne Liste, FDP-Fraktion sowie der Erlanger Linken, der ödp und der FWG im Erlanger Stadtrat;
Antrag Nr. 3 aus der Bürgerversammlung Gesamtstadt am 29.11.2018

Ergebnis/Beschluss:

1.      Der Vortrag von Herrn Prof. Dr. Iro, Ärztlicher Direktor und Vorstandsvorsitzender des Universitätsklinikums, sowie der Sachbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Bemühungen des eingerichteten Beirats zur Schaffung eines Gedenkortes an die Ermordung von Menschen mit psychischer Erkrankung der Heil- und Pflegeanstalt Erlangen weiterhin zu unterstützen.

3.      Der Stadtrat begrüßt die Chance, weitere Spitzenforschungseinrichtungen in Erlangen anzusiedeln. Die Etablierung einer weltweit einmaligen Forschungskooperation ist für die zukünftige Entwicklung der Stadt Erlangen von hoher Bedeutung. Die geplanten Bauvorhaben im Universitäts-Nordgelände werden zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung der Bauvorhaben zu unterstützen.

4.      Der Stadtrat begrüßt darüber hinaus die Bereitschaft des Klinikums, einen Teil der ehemaligen Psychiatrischen Klinik zu erhalten und es in die weiteren Pläne für das Gelände zu integrieren. Damit könnte ein Teil der ehemaligen Patienteneinrichtung als Gedenkort erhalten werden.

5.      Der Antrag Nr. 3 der Bürgerversammlung Gesamtstadt am 29.11.2018, mit dem die Genehmigung des Abrisses des unter Denkmalschutz stehenden Nordflügels der ehemaligen HuPflA verhindert werden soll, ist damit erledigt

 

 


Protokollvermerk:

Frau StRin Wirth-Hücking beantragt, den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Der Antrag wird mit 8 gegen 39 Stimmen abgelehnt.

Herr StR Höppel beantragt, den Tagesordnungspunkt als Einbringung zu behandeln. Herr berufsm. StR Ternes erklärt, dass dieser Antrag deckungsgleich mit dem Antrag von Frau StRin Wirth-Hücking ist. Daher wird er nicht abgestimmt.

Herr StR Salzbrunn beantragt ein Rederecht für Herrn Werner Lutz. Der Antrag wird mit 48 gegen 0 Stimmen angenommen.

 

Herr StR Pöhlmann stellt folgende Änderungsanträge:

  1. „Die Punkte 3, 4 und 5 der Vorlage sollen noch nicht beschlossen werden.“

Beschluss des Stadtrates: mit 6 gegen 41 Stimmen abgelehnt

  1. „Es soll kein Abbruch vor Behandlung der Angelegenheit im Baukunstbeirat erfolgen.“

Beschluss des Stadtrates: mit 6 gegen 41 Stimmen abgelehnt

 

Herr StR Höppel beantragt eine getrennte Abstimmung zu den Punkten 1,4 sowie 2,3,5.

      Beschluss des Stadtrates zu Nr. 1: mit 47 gegen 0 Stimmen angenommen

      Beschluss des Stadtrates zu Nr. 4: mit 43 gegen 4 Stimmen angenommen

      Beschluss des Stadtrates zu Nrn. 2,3,5: mit 42 gegen 5 Stimmen angenommen