TOP Ö 14: Aussprache über den Haushalt 2019 sowie Behandlung evtl. Änderungsanträge und Beschlussfassung über die vom HFPA in den Stadtrat verwiesenen Änderungsanträge, nachträglichen Nachmeldungen der Verwaltung und nachträgliche Änderungsanträge aufgrund Ausschussbeschlüssen zum Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt und Investitionsprogramm

Ergebnis/Beschluss:

Die Einzelanträge ergeben sich aus dem „Abstimmungsskript der Kämmerei zur Stadtratssitzung am 17.01.2019“. Die im verteilten Abstimmungsskript vom Stadtrat beschlossenen Anträge ändern und ergänzen den im HFPA am 19.09.2018 eingebrachten Haushaltsentwurf 2019 zum Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie zum Investitionsprogramm 2018 – 2022 und werden somit Bestandteil der Haushaltsberatungen.

 


Protokollvermerk:

Frau StRin Pfister stellt zur Lfd. Nr. A39 folgenden Änderungsantrag: Die Investitionsmaßnahme soll in „Grunderwerb (Spiel- und Freizeitflächen)“ umbenannt werden. Zudem soll es keine örtliche Einschränkung geben. Der Antragsteller zeigt sich mit der Änderung einverstanden. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik ergänzt, dass geprüft werden muss, ob die Haushaltsstelle noch zutreffend ist.