TOP Ö 21: Anfragen

Protokollvermerk:

Es werden folgende Anfragen mündlich gestellt:

  1. Frau Kopper erkundigt sich nach der Bürgerbeteiligung zum Thema Parken auf dem Bergkirchweihgelände. Sie fragt an, wieso der Stadtrat nicht informiert wurde und ob es noch weitere Bürgerbeteiligungen gibt, von denen der Stadtrat nichts weiß. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass die Thematik auf der Vorhabenliste steht. Das Gespräch wurde zuerst mit den Anwohnern, die sich beschwert haben, gesucht. Die Verwaltung wäre im nächsten Schritt auf die Stadtratsmitglieder zugekommen. Es wird einen Bericht im UVPA im Januar geben.
  2. Frau StRin Wirth-Hücking erkundigt sich nach dem Sachstand des Fraktionsantrages zum Thema StUB-Finanzierung und Sonderbauwerke (Nr. 11/2018). Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt eine Klärung durch Referat VI zu.