TOP Ö 16: Erörterung und Begutachtung der positiven Fachausschussgutachten und der zurückgestellten bzw. in den HFPA verwiesenen Änderungsanträge und ergänzender Nachmeldungen der Verwaltung zum Finanzhaushalt 2019
/Investitionsprogramm 2018-2022

Zusatz: siehe Abstimmungsskript

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

Ergebnis/Beschluss:

Die Einzelanträge ergeben sich aus dem Abstimmungsskript.

„Unterlagen der Kämmerei zur HH-HFPA-sitzung am 28.11.2018 (Ergänzungstermin 05.12.2018)
– Haushaltsberatungen 2019 –„

Die im verteilten Abstimmungsskript positiv begutachteten Anträge ändern und ergänzen den im HFPA am 19.09.2018 eingebrachten Haushaltsentwurf 2019 zum Finanzhaushalt und Investitionsprogramm und werden somit Bestandteil der Haushaltsberatungen.

 


Protokollvermerk:

Lfd. Nr. 18/32: Frau StRin Aßmus bittet darum, dass dem Stadtrat vorab ein Konzept vorgelegt wird. Der Vorsitzende OBM sagt dies zu und ergänzt, dass es vorab sowieso einen DA Baubeschluss sowie eine Bedarfsfeststellung und eine Vergabe geben wird.

Lfd. Nr. 39: Auf Antrag von Frau StRin Pfister in den Stadtrat verwiesen.

Lfd. Nr. 52: Vom Antragsteller zurückgezogen.

Lfd. Nr. 53: Die Investitionsmaßnahme wird von Herrn StR Winkler um die Worte „inklusive solarthermische Anlagen“ ergänzt.

Lfd. Nr. 53.1: Vom Antragsteller zurückgezogen

Lfd. Nr. 55: Die Investitionsmaßnahme wird von Herrn StR Winkler um die Worte „auf städtischen Gebäuden“ ergänzt. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik stellt fest, dass das zuständige Fachamt somit Amt 24 ist.