TOP Ö 15: Erörterung und Begutachtung der positiven Fachausschussgutachten und der zurückgestellten bzw. in den HFPA verwiesenen Änderungsanträge und ergänzender Nachmeldungen der Verwaltung zum Ergebnishaushalt 2019/Finanzhaushalt 2019

Zusatz: siehe Abstimmungsskript

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

Ergebnis/Beschluss:

Die Einzelanträge ergeben sich aus dem Abstimmungsskript.

„Unterlagen der Kämmerei zur HH-HFPA-Sitzung am 28.11.2018 (Ergänzungstermin: 05.12.2018) – Haushaltsberatungen 2019 – „

Die im verteilten Abstimmungsskript positiv begutachteten Anträge ändern und ergänzen den im HFPA am 19.09.2018 eingebrachten Haushaltsentwurf 2019 zum Ergebnis- und Finanzhaushalt und werden somit Bestandteil der Haushaltsberatungen.

 


Protokollvermerk:

Lfd. Nr. 24.2: Der Betrag wird in +11.000 EUR geändert.

Lfd. Nr. 52.2: Herr StR Winkler beantragt den Betrag auf 10.000 EUR zu kürzen. Der Änderungsantrag wird mit 8 gegen 6 Stimmen angenommen.

Lfd. Nr. 52.3: Herr StR Winkler beantragt den Betrag auf 10.000 EUR zu kürzen. Der Änderungsantrag wird mit 8 gegen 6 Stimmen angenommen.

Lfd. Nr. 41.8: Vom Antragsteller zurückgezogen.

Lfd. Nr. 41.12: Vom Antragsteller zurückgezogen.

Lfd. Nr. 47.3A: Frau StRin Pfister beantragt den Betrag auf 15.000 EUR zu reduzieren. Der Antrag wird mit 14 gegen 0 Stimmen angenommen.

Lfd. Nr. 40.1: Wird auf Antrag von Frau StRin Aßmus in den Stadtrat verwiesen.

Lfd. Nr. 43.1: Wird auf Antrag von Frau StRin Pfister in den Stadtrat verwiesen.

Lfd. Nr. 50.6A: Wird mit 2 gegen 12 Stimmen abgelehnt. Herr StR Winkler beantragt den Betrag auf 8.500 EUR zu reduzieren. Der Antrag wird mit 14 gegen 0 Stimmen angenommen.

HH.4: Wird mit 4 gegen 10 Stimmen abgelehnt. Herr StR Winkler beantragt, den Betrag auf 25.000 EUR zu reduzieren und mit einer Sperre zu versehen: Der Einzelhandel soll 20% der Kosten selbst aufbringen. Der Änderungsantrag wird mit 13 gegen 0 Stimmen angenommen.