TOP Ö 5: Umsetzung Inklusive Verwaltung bei der Stadt Erlangen,
hier: Beschluss inklusiver Teihabepool(13-3/012/2018) sowie Nr. 3 des Antrages Nr. 020/2017 der ÖDP zur Leichten Sprache

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

Ergebnis/Beschluss:

1.    Die Förderung von Inklusion stellt für die Stadt Erlangen nicht nur die verpflichtende Umsetzung der Behindertenrechtskonvention dar, sondern ist auch ein wichtiger Bestandteil einer „Stadt für alle“. Hierzu gehört auch eine Inklusive Verwaltung, die ihre Angebote und Informationen so organisiert und plant, dass diese von allen Bürger*innen, unabhängig von möglichen Behinderungen, nutzen können.

2.    Die Verwaltung wird beauftragt an dem Thema Leichte Sprache bzw. einfache Sprache weiter zu arbeiten und das Angebot in Leichter bzw. einfacher Sprache auszubauen. Hinsichtlich der Barrierefreiheit wird die Verwaltung damit beauftragt, den mit Beschluss 13-3/012/2016 genannten inklusiven Hilfsmittelpool umzusetzen.

3.    Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 8000€ werden zum Haushalt 2019 angemeldet.

4.    Nr. 3 des Antrags der ÖDP Nr. 020/2017 zur Barrierefreiheit und Leichte Sprache in der Erlanger Stadtverwaltung ist damit abschließend bearbeitet.

 

 


Protokollvermerk:

Auf Antrag von Frau StRin Grille findet eine getrennte Abstimmung zu den Nummern 1-3 sowie 4 statt:

1.    Die Förderung von Inklusion stellt für die Stadt Erlangen nicht nur die verpflichtende Umsetzung der Behindertenrechtskonvention dar, sondern ist auch ein wichtiger Bestandteil einer „Stadt für alle“. Hierzu gehört auch eine Inklusive Verwaltung, die ihre Angebote und Informationen so organisiert und plant, dass diese von allen Bürger*innen, unabhängig von möglichen Behinderungen, nutzen können.

2.    Die Verwaltung wird beauftragt an dem Thema Leichte Sprache bzw. einfache Sprache weiter zu arbeiten und das Angebot in Leichter bzw. einfacher Sprache auszubauen. Hinsichtlich der Barrierefreiheit wird die Verwaltung damit beauftragt, den mit Beschluss 13-3/012/2016 genannten inklusiven Hilfsmittelpool umzusetzen.

3.    Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 8000€ werden zum Haushalt 2019 angemeldet.

Beschluss des Stadtrates: mit 14 gegen 0 Stimmen angenommen

 

4.    Nr. 3 des Antrags der ÖDP Nr. 020/2017 zur Barrierefreiheit und Leichte Sprache in der Erlanger Stadtverwaltung ist damit abschließend bearbeitet.

Beschluss des Stadtrates: mit 13 gegen 1 Stimmen angenommen