TOP Ö 17: Organisatorische Veränderungen im Referat Recht, Sicherheit und Personal (Ref. III), Referat Wirtschaft und Finanzen (Ref. II) sowie im Referat Planen und Bauen (Ref. VI)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 4

Ergebnis/Beschluss:

1.    Das bisherige Sachgebiet Straßenverkehrsangelegenheiten, Baustellen (SG 32-1) wird dem Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung (Amt 61) als eigene Abteilung Abt. 614 Straßenverkehr, Baustellen zugeordnet.

 

2.    Das derzeitige Sachgebiet Ordnungsangelegenheiten, Sondernutzungen, Heimaufsicht/FQA (SG 32-2) wird mit dem Bereich Gewerbeangelegenheiten des Sachgebiets
Gewerbeangelegenheiten, Märkte/Kirchweihen (SG 32-3) zusammengeführt und dem
Bürgeramt (Amt 33) als eigene Abteilung Abt. 334 Öffentliche Sicherheit und Ordnung zugeordnet.

 

3.    Der bisherige Bereich Märkte/Kirchweihen aus dem Sachgebiet Gewerbeangelegenheiten, Märkte/Kirchweihen (SG 32-3) wird dem Liegenschaftsamt (Amt 23) als eigene Abteilung Abt. 233 Märkte, Kirchweihen zugeordnet. In diesem wird künftig auch die Aufgabe
„Entwicklungskonzept Bergkirchweihgelände“ wahrgenommen, so dass die im Stellenplan 2017 geschaffene Planstelle Nr. 3200020, 1,0 VZÄ, A10 dem Bereich zugewiesen wird.

 

4.    Das Liegenschaftsamt (Amt 23) wird dem Referat Wirtschaft und Finanzen (Ref. II) zugeordnet.

 

5.    Für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung der Städte Erlangen, Fürth, Nürnberg und Schwabach (vgl. Beschluss des Stadtrats vom 21.01.2016, Vorlagennummer 13-2/109/2016) wird das bisherige Mitglied der Stadt Erlangen Herr Konrad Beugel abbestellt und als neues Mitglied Herr Josef Weber (Ref. VI) bestellt. Die Vertretung übernimmt Herr Janousek (Abt. 614). Als Vertreter von Herrn Thomas Ternes (Ref. III) wird Herr Schenkl (Amt 32) abbestellt und Frau Kreller (Amt 30) bestellt.

 

6.    Das Ordnungs- und Straßenverkehrsamt (Amt 32) wird zum 01.11.2017 aufgelöst.

 


Protokollvermerk:

Herr StR Salzbrunn beantragt, den Tagesordnungspunkt als Einbringung zu behandeln. Der Antrag wird mit 4 gegen 42 Stimmen abgelehnt.