TOP Ö 7.2: Leihfahrräder;
Protokollvermerk aus der 4. Sitzung des HFPA vom 26.04.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Ergebnis/Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

 


Protokollvermerk:

Die Mitteilung zur Kenntnis wird auf Antrag von Frau StRin Grille zum Tagesordnungspunkt erhoben. Sie fragt an, ob das geplante Leihfahrräderprogramm in die Wege geleitet wird. Herr berufsm. StR Beugel antwortet, dass in den Haushaltsberatungen entschieden werden muss, ob das Projekt realisiert werden soll. Die Verwaltung hat die Angelegenheit auftragsgemäß geprüft, wird aber ihrerseits keinen Haushaltsantrag einbringen.

Herr StR Goldenstein bittet zu klären, ob die GGFA mit dieser Aufgabe betraut werden könnte.

Herr StR Dr. Höller bittet nachzufragen, ob wie am Beispiel von Würzburg mehr Stationen von „Call a Bike“ angeboten werden könnten.

Frau StRin Grille bittet für die Sitzung des HFPA im September um einen Bericht, wie die Planungen der GGFA vorangeschritten sind. Frau StRin Bailey bittet um einen Sachstandsbericht noch in diesem Jahr. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt eine Berichterstattung für September oder Oktober zu, soweit bereits Informationen vorliegen.