TOP Ö 11: Schulhöfe kinder-/bewegungsfreundlicher und schöner gestalten;
CSU-Fraktionsantrag Nr. 047/2016

Zusatz: Protokollvermerk

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

  1. Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Planungen zur Gestaltung der Pausenhöfe mit der Priorisierung 1 bis 5 aufzunehmen und auf eine mittelfristige Umsetzung hinzuwirken. Für die Pestalozzischule soll eine Grobplanung erstellt werden.
  3. Die Verwaltung wird beauftragt, die hierfür erforderlichen Finanzmittel zu ermitteln.
  4. Der Bedarf für die laufenden Unterhaltsmaßnahmen der bestehenden Pausenhöfe wird festgestellt.
  5. Es wird zur Kenntnis genommen, dass hierfür bei Umsetzung der Maßnahmen  bei Amt 40 jährliche Haushaltsmittel in Höhe von 50.000 € benötigt würden.

    Die entsprechenden Haushaltsmittel  sind zum Haushalt 2018 anzumelden.
  6. Die Punkte 2-4 des Antrags sollen in das Arbeitsprogramm von Amt 40 aufgenommen werden.
  7. Der CSU-Fraktionsantrag Nr. 047/2016 ist bearbeitet.

 

 


Protokollvermerk:


Frau Stadträtin Wunderlich bittet um weitere ausführliche Informationen bzw. um Einsicht in die Matrix, welche zur Ermittlung der Priorisierung herangezogen wurde.

 

Die Verwaltung sagt hierzu eine entsprechende Mitteilung zur Kenntnis im nächsten Bildungsausschuss zu.

 

Frau Stadträtin Wunderlich beantragt folgende Ergänzung des Antragstextes:

 

  1. Für die Pestalozzischule soll eine Grobplanung erstellt werden.
  2. Die Punkte 2-4 des Antrags sollen in das Arbeitsprogramm von Amt 40 aufgenommen werden.
  3. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind zum Haushalt 2018 anzumelden.

Der Antrag wird im Bildungsausschuss einstimmig angenommen und die Verwaltung gebeten, regelmäßig im Ausschuss über die aktuellen Planungen zu berichten.

 

Frau Stadträtin Radue bittet bei der Auswahl der Pflanzen auf Schulhöfen, dass keine giftigen Pflanzen (z. B. Eiben, Efeu) verwendet werden.

 

Der Bildungsausschuss regt an, dass die Sanierungen der Pausenhöfe mit einer Öffnung für die Öffentlichkeit verknüpft werden.

 

Frau Stadträtin Dr. Herzberger-Fofana bittet darum, dass der Satz im Absatz der Pestalozzischule „Die Schule hat einen sehr hohen Anteil an Schülern mit Migrationshintergrund und ist Ganztagsschule“ in „Die Schule ist Ganztagsschule“ geändert wird.